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Salzburger Piraten "wollen die Welt verändern"

Seit knapp einem Monat gibt es in Salzburg die Piratenpartei. Noch, war nicht viel von ihnen zu hören. Für was stehen sie, welche Forderungen haben sie und welche konkreten Vorhaben wollen sie umsetzen? SALZBURG24 hat Wolfgang „Wolf“ Bauer (37), Vorstandsmitglied und Sprecher der Piraten, zum Interview gebeten.

S24: Wie würden Sie die Piratenpartei Salzburg mit drei Worten beschreiben? Bauer: Basisdemokratisch, transparent und bürgernah.   S24: Was unterscheidet die Piratenpartei von den andern Landesparteien im Bundesland? Bauer: Das ist ganz einfach: Wir sind eine Partei bestehend aus Bürgern. Bürgernäher, als die Piraten ist zurzeit keine andere Partei.   S24: Die Gründungsversammlung der Piraten in Salzburg fand vor knapp einem Monat, am 19. Mai, statt. Damals zählten die Piraten etwa 60 Mitglieder, wie viele Mitglieder gibt es heute? Bauer: Wir sind zurzeit um die 100 Mitglieder.   S24: Was zeichnet einen typischen Piraten in Salzburg Ihrer Meinung nach aus? Bauer: Den typischen Piraten gibt es nicht. Wir repräsentieren den Querschnitt der Bevölkerung. Bei uns ist der Jüngste ein 18-jähriger Schüler, der gerade im Maturastress ist, und das älteste Organ ist ein 64-jähriger Pensionist. Aber wir haben auch einen Sympathisanten mit 81 Jahren. Und dazwischen ist jede Altersgruppe und jede Schicht von Arbeiter, Angestellten und Unternehmer vertreten.   S24: Die Piratenpartei Österreich setzt auf vier große Kernthemen, nämlich Privatsphäre, Urheberrecht, Patentrecht und Bildung. Setzen die Salzburger Piraten auf die gleichen Themen oder gibt es auch regionale Themen, die behandelt werden? Bauer: Grundsätzlich sind uns die „piratischen“ Themen schon wichtig. Aber wir brechen sie natürlich auf Länderebene herunter. Beispielsweise zum Thema Privatsphäre: Mit der Einführung der neuen Busse in der Stadt Salzburg sollen in jedem Obus auch sieben Kameras installiert werden, bzw. alle alten Busse nachgerüstet werden. Wir haben dazu letzte Woche einen offenen Brief mit 33 Fragen an die Salzburg AG geschrieben.   S24: Hat die Salzburg AG zum offenen Brief der Piraten schon Stellung genommen? Bauer: Nein, noch nicht.   S24: Bis zum ersten Landesparteitag am 15. September werden in regelmäßigen Arbeitsgruppen Themen-Vorschläge erarbeitet. Gibt es schon konkrete Ansatzpunkte? Bauer: Ja. Große Themen sind Verkehr, Soziales, Wohnen und Familie. Einen Schwerpunkt gibt es im Moment aber nicht. Es arbeiten alle Arbeitsgruppen gleichberechtigt. Bis zum Landesparteitag werden wir konkrete Forderungen zu vier bis fünf Themen stellen.   S24: Welche Zielgruppe will die Piratenpartei ansprechen? Bauer: Wir überlegen uns schon, welche Teilöffentlichkeiten es gibt und wie wir diese am besten erreichen können. Aber wir haben keinen Masterplan, wie, wir welche Zielgruppe am besten beeinflussen und erreichen können. Wir wollen grundsätzlich für alle da sein.   S24: Wie schätzen Sie allgemeine Politikverdrossenheit ein? Bauer: Unsere Hauptgruppe sind die Nichtwähler, die schon die Hälfte aller Wähler ausmachen. Und die versuchen wir im Sinne eines Re-Demokratisierungspozesses zu erreichen. Das heißt, unser Ziel ist auch erreicht, wenn wieder mehr Leute Interesse an Demokratie haben.   S24: Herr Bauer, Sie sind Vorstandsmitglied und gleichzeitig Sprecher der Salzburger Piraten. Aus welchen Gründen engagieren Sie sich in der Partei? Bauer: Ich war definitiv einer der frustrierter Nichtwähler und ich habe mich in keiner Partei mehr vertreten gesehen. Ganz ehrlich, diese Korruptionsskandale haben mir dann den Rest gegeben. Ich hatte den Glauben an die Politik komplett verloren. Und dann bin ich vor etwa drei Monaten auf die Piraten gestoßen. Auch wenn ich mich nicht 100-prozentig mit allen Punkten identifizieren kann, aber der basisorientierte, direktdemokratische Ansatz, ist einfach richtig. Ich bin für die Transparenz des Staates, der Parteien und der Organisationen und den Schutz der Privatsphäre des Bürgers. Nur so kann das funktionieren.   S24: Warum braucht Salzburg eine Piratenpartei? Bauer: Man braucht die Piratenpartei, weil sich sonst nichts ändern würde. Mir kommt vor, seit die Piraten in Deutschland große Erfolge feiern und die österreichischen Parteien angefangen haben sich zu fürchten, passiert auch schon einiges: Auf einmal wird die Basisdemokratie für alle wichtig, auf einmal wird bei Volksbefragungen die Hürde gesenkt… . Insofern kann man sagen: Ja, wir sind schon wichtig, weil wir verändern schon etwas, bevor wir überhaupt zu Wahlen angetreten und gewählt worden sind.   S24: Die Piratenpartei Salzburg hat bereits angekündigt bei den Gemeinde- und Landtagswahlen 2014 kandidieren zu wollen. Könnten die Piraten bis dahin auch wieder untergehen? Bauer: Das glaube ich nicht. Die Piraten entsprechen dem Zeitgeist. Da war ein Loch. Und es gibt viele Parteien und Bewegungen, bei denen aber nichts passiert. Die Piraten sind die, die jetzt Fahrt aufgenommen haben und nicht so schnell eingebremst werden.   S24: Will die Piratenpartei die Welt verändern? Bauer: Also wir in Salzburg werden nicht die Welt verändern. Aber die Piratenbewegung als solches, ist, was nicht alle wissen, eine internationale Bewegung und gibt es auf der ganzen Welt. Und die Idee ist grundsätzlich schon, die ganze Welt zu verändern.   S24: Ist das nötig? Bauer: Ja, das ist nötig. Der Turbokapitalismus des letzten Jahrzehnts ist eine Einbahnstraße, das wird auch immer klarer. Da muss jetzt ein Richtungswechsel passieren.
(Quelle: S24)

Aufgerufen am 22.04.2021 um 04:17 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/salzburger-piraten-wollen-die-welt-veraendern-59353234

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