Salzburger protestieren gegen TTIP

Die Protestaktion in der Mozartstadt gehörte zu einer von zwölf Demonstrationen die allein in Österreich am Samstag stattgefunden haben. Allein in Wien protestierten circa 15.000 Personen, weltweit gibt es rund 450 Aktionen in 30 Ländern die sich gegen die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) richten.

Worum geht es bei TTIP?

Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP). Mit 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben.
Doch schon heute steht fest: Vieles wird ausgeklammert, anderes ist noch umstritten.Wirtschaftslobbyisten mussten kürzlich einräumen, dass sie bei ihrer PR für TTIP mit zu positiven Zahlen geworben haben. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt.

Verbraucherschützer sprechen von Geheimverhandlungen zwischen Brüssel und Washington, kritisieren ebenso geplante Schutzklauseln für Konzerne. Die EU will die Gespräche bis Ende 2015 abschließen - damit TTIP endgültig unter Dach und Fach ist, bevor im November 2016 ein neuer US-Präsident gewählt wird.

Österreich besonders kritisch

Besonders stark ist der Gegenwind in Österreich. Nur 39 Prozent der Bevölkerung können sich für den Vertrag erwärmen. Im EU-Schnitt liegt das Ja zu TTIP bei 63 Prozent. Und es gibt wohl keinen Regierungschef eines EU-Staates, der sich derart kritisch zu dem Freihandelsabkommen äußert wie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ).