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Salzburgs Grüne mit Dringlichkeitsantrag zu 380-kV-Leitung abgeblitzt

Die Grünen sind im Salzburger Landtag mit ihrem Dringlichkeitsantrag zur Unterstützung der Bürger und Gemeinden durch das Land Salzburg im Genehmigungsverfahren für die geplante 380-kV-Leitung am Mittwoch abgeblitzt.

Der Antrag wurde von SPÖ und ÖVP abgelehnt. Die beiden Koalitionsparteien hätten keinerlei Bereitschaft gezeigt, sich für die Kabelvariante noch weiter ins Zeug zu legen, sagte die Landessprecherin der Grünen, LAbg. Astrid Rössler."Den Bürgern in ihrem Kampf auch noch die Unterstützung zu verweigern ist der endgültige Kniefall vor dem Verbund", wetterte Rössler. Dem Inhalt des Antrages zufolge hätte die Landesregierung die von der Leitung betroffenen Gemeinden und BürgerInnen-Initiativen im Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit in Form von rechtlicher und fachlicher Expertise beziehungsweise entsprechender Kostenübernahme bestmöglich unterstützen sollen. "Den Bürgerinnen und Bürgern zuzumuten, dass sie ohne Experten-Unterstützung gegen die hoch bezahlte Verbund-Maschinerie antreten, ist zynisch", sagte Rössler. (APA) Der Inhalt des dringlichen Antrages hat folgendermaßen gelautet: "Nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 2. Juli 2011, wonach das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz (LEG) für die geplante 380-kV-Leitung aus kompetenzrechtlichen Gründen nicht unmittelbar anzuwenden sein wird, zeichnet sich eine durchgehende Freileitung ab. Die Verbund-APG - Austrian Power Grid AG - als Projektwerberin lässt keine Zweifel offen, dass sie jegliche Teilverkabelung der geplanten Leitung grundsätzlich ablehnt. Es liegt im besonderen öffentlichen Interesse des Landes Salzburg, sich weiterhin für eine sozial- und umweltverträgliche Leitungstrasse inklusive Teilverkabelung einzusetzen und dafür die betroffenen Gemeinden und BürgerInnen-Initiativen im Verfahrung zur Prüfung der Umweltverträglichkeit (UVP-Verfahren) bestmöglich zu unterstützen."
(Quelle: S24)

Aufgerufen am 18.07.2019 um 12:24 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/salzburgs-gruene-mit-dringlichkeitsantrag-zu-380-kv-leitung-abgeblitzt-59274199

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