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Streit um FPÖ-Wahlliste

"Wir lassen uns nicht auseinander dividieren"

BÜRGERMEISTERWAHL IN SALZBURG SVAZEK (FPÖ)  REINDL (FPÖ) =.jpg APA/BARBARA GINDL
FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und Andreas Reindl, Spitzenkandidat der Blauen in der Stadt Salzburg. 

Nach dem Ausschluss des langjährigen Salzburger Gemeinderats Karl Michael Blagi und dessen Lebensgefährtin Daniela Gruber aus der FPÖ rumort es in der Partei – weniger als vier Monate vor der Gemeinderatswahl am 10. März – gewaltig. Die Parteispitze würde die Basis nicht hören wollen, lautet etwa ein Vorwurf. Landesparteiobfrau Marlene Svazek nimmt im SALZBURG24-Gespräch dazu Stellung.

Salzburg

Die Vorgeschichte: Grund für die Streitereien innerhalb der Partei dürfte die Liste für die Gemeinderatswahl am 10. März 2019 gewesen sein, die Andreas Reindl, Renate Pleininger und Jurist Robert Altbauer anführen. Direkt dahinter folgen der Versicherungsangestellte Stefan Pfeiler, Nachwuchspolitikerin Julia Schmitzberger und Bernhard Höllinger. Einstimmig beschlossen wurde die Liste durch die Bezirksparteileitung, der auch Karl Michael Blagi angehörte.

Gruber: „Wir wollten nur eine Erklärung“

Doch nicht alle Delegierten zeigten sich mit der Liste einverstanden und versuchten daraufhin zunächst durch einen außerordentlichen Bezirksparteitag Gehör zu finden, was jedoch scheiterte – weil „dieser nicht für solche Fragen zuständig ist“, so FPÖ-Landesparteisekretär Andreas Hochwimmer (auf Platz acht der Wahlliste).

„Die Delegierten wollten nichts anderes als Reden und eine Erklärung, warum diese Liste so zustande gekommen ist“, sagt Daniela Gruber, die aus der FPÖ ausgeschlossen wurde. „Ich habe meinen Mund aufgemacht, weil ich mich als Ortsgruppenstellvertreterin als Sprachrohr für die kleinen Mitglieder verstehe.“ Ihr Lebensgefährte Michael Blagi hätte sich von Anfang nicht eingemischt, da er der Liste bereits zugestimmt hatte, so Gruber im SALZBURG24-Gespräch. Der Grund für ihren Ausschluss aus der Partei, nämlich ihr Nichterscheinen zur Sitzung des Landesparteivorstandes am 14. November, ist für Gruber nicht nachvollziehbar. „Dass ich an diesem Abend niemanden für meine Tochter hatte, wurde mir einfach als Ausrede und Schutzbehauptung unterstellt, obwohl ich mitgeteilt hatte, dass ich zu einem anderen Termin komme“. Blagi und Gruber wollen jedenfalls Einspruch beim Parteigericht erheben, ein Anwalt ist bereits eingeschaltet. Zu den Ausschlussgründen gibt es von Seiten der FPÖ keine näheren Auskünfte.

Vorwurf: „Freunderlwirtschaft“

Ein Dorn im Auge dürfte einigen Delegierten etwa die 24-jährige Julia Schmitzberger gewesen sein, die erstmals auf Platz Nummer fünf kandidiert, sie soll eng mit Landesparteiobfrau Marlene Svazek in Verbindung stehen. „Julia war bei mir parlamentarische Mitarbeiterin und hat in dieser Funktion schon bewiesen, dass sie politisches Talent und politisches Gespür hat. Als junge Frau war es logisch, dass sie in der Stadt Salzburg politisch tätig und natürlich auch auf einer Liste sein wird. Welcher Listeplatz das wird oder geworden ist, hat mit mir relativ wenig zu tun“, reagiert die FPÖ-Chefin auf die Freunderlwirtschafts-Vorwürfe aus der Basis. Und weiter: „Mit der Liste habe ich als Landesparteiobfrau nichts zu tun. Diese hat Andreas Reindl nach zahlreichen Gesprächen erstellt und sie wurde einstimmig beschlossen.“ Bereits am Dienstag hieß es dazu auf S24-Anfrage von Klubobmann Andreas Reindl "keinen Kommentar".

Proteste aus FPÖ-Basis gehen weiter

Ein Teil der Delegierten protestiert nun weiter und will mit einer weiteren Unterschriftenliste, die Dienstagabend abgeschickt wurde, erneut einen außerordentlichen Bezirksparteitag einberufen. Ob es dazu kommt, ist jedoch fraglich. So meinte etwa Hochwimmer am Mittwoch nichts von einer Unterschriftenliste zu wissen, bei ihm sei noch nichts angekommen. „Mir ist außerdem auch kein Aufruhr bekannt. Wir hatten am Sonntag eine Delegiertenkonferenz, in der knapp 90 Delegierte und Ersatz-Delegierte teilgenommen haben, die offenen Fragen und Unklarheiten wurden dabei ausgeräumt.“ FPÖ-Chefin Marlene Svazek gibt zu, dass „dieses Rumoren so knapp vor der Wahl nicht optimal ist. Aber es sei eben notwendig gewesen, die Ausschlüsse zu tätigen. Denn: „Wir lassen uns nicht auseinander dividieren.“

(Quelle: SALZBURG24)

Aufgerufen am 21.09.2019 um 09:21 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/streit-um-fpoe-wahlliste-wir-lassen-uns-nicht-auseinander-dividieren-61237003

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