Swap-Causa: Kein ständiger Unterausschuss der Stadt Salzburg
APA/Barbara Gindl/Archiv
Von Seiten der Finanzabteilung wurde angekündigt, dass die vom Kontrollamt kritisierte Versicherungsvereinbarung rückabgewickelt wird (Symbolbild).
Veröffentlicht: 16. Oktober 2017 17:41 Uhr
Aktualisiert: 16. Oktober 2017 17:43 Uhr
Die Mitglieder des städtischen Kontrollausschusses vereinbarten in ihrer Sitzung am Montag, dass die Swap-Causa mit Extra-Terminen des Kontrollausschusses abgearbeitet wird. Es wird also keinen ständigen Unterausschuss dafür geben.
Der weitere inhaltliche und terminliche Fahrplan wird am Montag dem 6. November vor der turnusmäßig nächsten Ausschusssitzung festgelegt. Die Fraktionen bringen ihre Vorschläge dazu schriftlich ein.
Swap-Causa: Versicherungssteuer wird rückerstattet
Nicht zur Kenntnis genommen wurden daher die beiden Prüfberichte über Versicherungen der Stadt Salzburg sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen des Gemeinderates im Zusammenhang mit den Zinstauschgeschäften. Von Seiten der Finanzabteilung wurde angekündigt, dass die vom Kontrollamt kritisierte Versicherungsvereinbarung rückabgewickelt wird, sodass der Stadt kein finanzieller Schaden entstehen kann. Die Versicherungssteuer wird rückerstattet.
(Quelle: S24)
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