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Volksbegehren-Woche mit regem Andrang am ersten Tag gestartet

Drei Volksbegehren liegen in dieser Woche auf. Bilderbox
Drei Volksbegehren liegen in dieser Woche auf.

Die Volksbegehren-Woche hat in Österreich mit regem Interesse begonnen. Auch wenn keine konkreten Zahlen kommuniziert wurden, sprach das Innenministerium von einem "wie erwartet großen Andrang". Serverprobleme gab es im Gegensatz zum Beginn der Unterstützungsphase nicht. Die Unterzeichnungen wurden "problemlos abgewickelt".

Insgesamt konnten am Montag gleich drei Volksbegehren unterschrieben werden: "Don't smoke", das sich für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie ausspricht, das Frauenvolksbegehren sowie eines gegen ORF-Gebühren. Den größten Andrang dürfte dabei "Don't Smoke" verzeichnet haben, obwohl dies bereits im Vorfeld von rund 600.000 Menschen unterstützt worden ist. Diese Personen müssen das Volksbegehren nicht noch einmal extra unterzeichnen.

Die Wiener Ärztekammer, die gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe das Volksbegehren initiiert hat, wollte bis zum Endergebnis keine Zahlen bekannt geben. "Um den Verlauf nicht zu beeinflussen", wie es auf APA-Anfrage hieß.

Volksbegehren: In Salzburg "geht es dahin"

In der Stadt Salzburg hat sich der Andrang auf die drei Volksbegehren bis Montagmittag noch in Grenzen gehalten. Bei teils strömendem Regen herrschte vor allem im Schloss Mirabell - es ist eines von insgesamt sieben Eintragungslokalen - reger Betrieb. "Es ist kein Ansturm, aber es geht dahin", hieß es vom Einwohneramt des Magistrats in einem kurzen Stimmungsbild gegenüber der APA. "Wie wir von anderen Volksbegehren wissen, kommt es am Anfang meist medial befeuert zu einem größeren Interesse. Kurz vor Ende der Eintragungsfrist folgt erfahrungsgemäß dann noch einmal ein größerer Schub an Unterschriften."

Drei Volksbegehren in Eintragungswoche

"Don't smoke", das bis kommenden Montag mindestens 900.000 Unterschriften erreichen will, war aber nicht das einzige Begehren. Die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens fordern "ein gutes Leben für alle" und dazu gehöre Chancengleichheit und Selbstbestimmung für jeden Menschen. 1997 unterschrieben 644.665 Österreicher das erste Frauenvolksbegehren und mindestens so viele sollen es auch dieses Mal werden. Beim dritten Volksbegehren in dieser Eintragungswoche handelt es sich um jenes vom Chef der Christlichen Partei (CPÖ) Rudolf Gehringer gegen ORF-Gebühren.

Aufgerufen am 11.12.2018 um 07:00 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/volksbegehren-woche-mit-regem-andrang-am-ersten-tag-gestartet-60319474

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