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380-kV-Leitung: Entscheidung längst überfällig

Die Dauer des Verfahrensist für den IV-Präsidenten ein Skandal. Bilderbox
Die Dauer des Verfahrensist für den IV-Präsidenten ein Skandal.

Salzburgs Sozialpartner haben am Donnerstag einen raschen Abschluss des Umweltverträglichkeits-Verfahrens (UVP) für die geplante 380-kV-Leitung von Elixhausen (Flachgau) nach Kaprun (Pinzgau) gefordert. Die Prüfung sei ohne gröbere Mängel durchgeführt worden und das Verfahren eindeutig entscheidungsreif, wurde bei einem Mediengespräch betont. Zur Untermauerung der Forderung wurde ein externer Fachmann beauftragt.

Den Vorwurf der aktiven Verzögerung wollte der bestellte Experte, Ernst Mattanovich von der Raum Umwelt Planungs GmbH, nicht äußern, sehr wohl aber sei ein "Mangel bei der Zügigkeit der Abwicklung" zu erkennen. Es gebe mehrere Ermittlungspausen, die unbegründet seien.

UVP-Verfahren dauert bereits 25 Monate

Konkret dauert das Verfahren in Salzburg bereits 25 Monate - so lange sind die Unterlagen vollständig. Je nach Bundesland wurden in den vergangenen Jahren UVP-Verfahren im Schnitt in acht bis 20 Monaten abgeschlossen, und da seien Projekte wie die Hochleistungsbahn oder Autobahn-Abschnitte darunter, durch die eine Beeinträchtigung für die Umwelt bzw. Umgebung wohl um den Faktor 100 höher sei. "So besonders kann ein 380-kV-Projekt nicht sein, dass es so exorbitant über dem Österreichschnitt liegt", sagte Mattanovich. Rudolf Zrost, Präsident der Salzburger Industriellenvereinigung, wurde konkreter: Die gesetzliche Frist für ein UVP-Verfahren betrage neun Monate, 30 Monate (seit Einreichung, Anm.) seien "eigentlich ein Skandal".

380-kV-Leitung wird 600 Mio. Euro kosten

Mattanovich hat den gesamten Akt durchgesehen und kommt zu dem Schluss, dass keine entscheidungsrelevanten Unterlagen fehlen. Es habe sich gezeigt, dass die Trasse klug gewählt und das Vorhaben für die Versorgungssicherheit unabdingbar sei. Die im Verfahren angeführten Ausgleichsmaßnahmen, etwa im Naturschutz, seien teilweise sogar überschießend.

Vertreter von Arbeiter- und Wirtschaftskammer verwiesen auf die Notwendigkeit einer funktionierenden Infrastruktur als wesentlichen Standortfaktor und die Notwendigkeit, das Gemeinwohl über Einzelinteressen zu stellen. Und Zrost brachte auch die schwächelnde Konjunktur ins Spiel: Es sei zwar erfreulich, dass das Land ein Impulsprogramm über 100 Mio. Euro gestartet habe, alleine das Projekt der 380-kV-Leitung sei aber 600 Millionen Euro schwer. (APA)

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