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Nach Mega-Chaos am Mittwoch

Verordnung für kleinen Grenzverkehr ist da

Seit Donnerstag in Kraft

Der kleine Grenzverkehr zwischen Salzburg und Bayern sollte nach der großen Verwirrung in den letzten Tagen wieder möglich sein. Die nötige Verordnung ist seit Donnerstag in Kraft.

Nach der Ankündigung von Söder, den kleinen Grenzverkehr ab Mittwoch wieder zuzulassen, soll die österreichische Regelung dazu sehr bald kommen: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat eine Verordnung an, die bereits Mittwoch-Mitternacht in Kraft treten sollte. Damit solle sichergestellt werden, dass die Österreicher aus Bayern auch wieder zurückkehren dürfen.

Verordnung ab Donnerstag gültig

Aus dem Gesundheitsministerium hieß es dazu gegenüber der APA, es sei geplant, "die 3-G-Regel für Einreisende aus Deutschland vorzuziehen". Diese ermögliche eine Einreise mit aktuellem Immunitätsnachweis (geimpft, getestet oder genesen) ohne darauffolgende Quarantäne. "Dieses Vorziehen betrifft Einreisende, die sich in den vergangenen zehn Tagen ausschließlich in Deutschland oder Österreich aufgehalten haben."

Folgende Bedingungen müssen für den Grenzübertritt Deutschland-Österreich erfüllt werden:

  • Man muss glaubhaft machen, dass man innerhalb der letzten zehn Tage ausschließlich in Österreich oder Deutschland unterwegs war.
  • Es ist eine Registrierung nötig. Diese Registrierung muss aktuell noch mittels handschriftlichem Formular direkt am Ort der Kontrolle erfolgen, dadurch ist mit dementsprechend erhöhten Abarbeitungs- bzw. Wartezeiten zu rechnen. Seitens der Gesundheitsbehörden wird an der Möglichkeit einer Onlineregistrierung im Vorfeld gearbeitet.
  • Weiters ist auch ein entsprechendes Testergebnis / ärztliches Zeugnis / Impf- od. Genesungszertifikat bei einer Kontrolle vorzulegen.
  • Ist kein Nachweis vorhanden, ist sonst unverzüglich – jedenfalls binnen 24 Stunden – nach der Einreise ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder Antigen-Test auf SARS-CoV-2 durchzuführen.
  • Bei der Einreise aus Deutschland im Zuge des regelmäßigen Pendlerverkehrs sind nun weiters auch der Verordnung entsprechende Impfzertifikate oder Genesungszertifikat anerkannt.

Mehr Informationen bzw. das digitale Registrierungs-Formular (wenn verfügbar) findet ihr HIER bzw. HIER.

Große Verwirrung am Morgen

Große Verwirrung herrschte am Mittwoch an Salzburgs Grenzübergängen: Die vermeintliche Öffnung des kleinen Grenzverkehrs hat auch in Salzburg für Unmut und Ärger gesorgt. Im Glauben, in Deutschland etwa wieder problemlos einkaufen zu können, fuhren viele Salzburger über die Grenze.

Wie uns S24-User bereits in der Früh berichteten, war der angekündigte Grenzübertritt zwischen Bayern und Salzburg jedoch überhaupt nicht einfach. Ein Salzburger habe es bereits am Walserberg und am Grenzübergang Freilassing versucht. Jeweils mit der gleichen Antwort seitens der Grenzbeamten: Er könne zwar nach Bayern einreisen, müsse nach der Rückkehr nach Österreich allerdings in Quarantäne.

"Rein rechtlich gelten heute die gleichen Bestimmungen wie gestern", bestätigte ein Sprecher des Landes Salzburg Mittwochmorgen auf Anfrage von SALZBURG24. Damit ist bis einschließlich heutigen Mittwoch nach der Einreise nach Österreich eine zehntägige Quarantäne nötig, wenn keine Ausnahme vorliegt. Der kleine Grenzverkehr war seit Dezember verboten, für Verstöße drohten bis zu 2.000 Euro Strafen. 

Corona-Maßnahmen werden gelockert

Kurz hatte die Ankündigung Söders am Mittwoch als "positives Signal" bezeichnet. Dass Bayern den kleinen Grenzverkehr erlaubt, "ist erfreulich". Man wolle natürlich schnell reagieren und eine ähnliche Verordnung vorbereiten, kündigte der Bundeskanzler am Rande des Ministerrats an. Gleichzeitig verwies Kurz darauf, dass mit den weitreichenden Öffnungen ab 19. Mai ja auch die Quarantäneregeln allgemein abgebaut werden sollen – man gehe also noch weiter, so der Bundeskanzler.

Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze wieder touristische Angebote machen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Ab dem 19. Mai werde es in Österreich "breitflächige Öffnungen mit Sicherheitsmaßnahmen" geben, sagte Kurz. Dabei würden Geimpfte, Genesene und Getestete gleich gestellt und die Quarantäne-Bestimmungen für Einreisende aus Nicht-Risiko-Gebieten "abgeschafft".

Mehr Infos zu den aktuellen Bestimmungen findet ihr HIER.

Und HIER geht's zu den aktuellen Verkehrsmeldungen.

(Quelle: SALZBURG24/APA)

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