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Volksbegehren-Woche endet am Montag

Am Montag kann man noch unterzeichnen APA
Am Montag kann man noch unterzeichnen

Die Volksbegehren-Woche mit gleich drei Initiativen geht am Montag zu Ende. Mit Spannung wird dabei erwartet, ob das "Don't smoke"-Volksbegehren, das sich für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einsetzt, doch noch an der Marke der 900.000 Unterschriften kratzen kann. Das ist jene Hürde, ab der die türkis-blaue Bundesregierung künftig verpflichtende Volksbefragungen zulassen will.

Am Wochenende lag die Initiative bei rund 800.000 Unterschriften, knapp 600.000 davon wurden bereits im Vorfeld der Eintragungswoche von den Initiatoren um die Ärztekammer gesammelt. "Don't smoke", das nach der Aufhebung des ursprünglich in der Gastronomie geplanten Rauchverbots durch die ÖVP-FPÖ-Koalition entstanden war, ist damit bereits ein Platz unter den zehn stärksten Volksbegehren seit 1945 sicher.

Drei Volksbegehren liegen auf

Neben der Rauchverbot-Initiative lagen in den vergangenen Tagen auch noch das Frauenvolksbegehren sowie ein Volksbegehren gegen ORF-Gebühren der Christlichen Partei (CPÖ) auf. Zur Fraueninitiative wurden vorerst keine Zahlen bekannt. Das erste Frauenvolksbegehren 1997 unterschrieben 644.665 Österreicher. Die Initiative gegen die ORF-Gebühren, die von der FPÖ vor allem in sozialen Netzwerken massiv beworben wurde, erreichte laut Vertretern des Volksbegehrens an die 200.000 Unterschriften.

Für die Behandlung im Parlament sind 100.000 Unterschriften notwendig. Mit den drei Volksbegehren dieser Woche gab es seit 1945 42 solcher Initiativen.

(APA)

(Quelle: S24)

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