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434.000 Salzburger wählen in 119 Gemeinden

20171126_PD1518.HR.jpg APA/Barbara Gindl/Archiv
In neun Tagen sind die Salzburger wieder an die Urnen gerufen.

Am 10. März werden in den 119 Salzburger Gemeinden die Weichen politisch neu gestellt. Über 434.000 Wahlberechtigte stimmen über die Zusammensetzung der Gemeindeparlamente und die Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre ab. An der Dominanz der ÖVP in den Kommunen dürfte dabei nicht gerüttelt werden. Spannung verspricht die Wahl in der Landeshauptstadt - eine der wenigen SPÖ-Bastionen im Land.

In der Stadt Salzburg hat der Rücktritt des roten Langzeitbürgermeisters Heinz Schaden nach dessen (nicht rechtskräftiger) Verurteilung im Swap-Prozess Ende 2017 eine Neuwahl erfordert. Der bisherige Vbgm. Harald Preuner (ÖVP) gewann die Stichwahl knapp gegen seinen SPÖ-Konkurrenten und tritt nun mit Amtsbonus an. Parallel dazu dürfte die Volkspartei nach den Verlusten bei der Wahl 2014 auch im Gemeinderat wieder zulegen.

Vieles unklar in der Stadt Salzburg

Dabei geht es auch um die Frage, wie nahe eine mögliche rechts-konservative Mehrheit aus ÖVP und FPÖ der langjährigen De-facto-Koalition aus Rot und Grün kommen kann. Ein großes Fragezeichen steht auch hinter dem möglichen Abschneiden der NEOS, die 2014 mit 12,4 Prozent auf Anhieb einen Stadtrat stellten. Im linken Lager machen sich mit der KPÖ Plus und "Der Linken" zwei Listen Stimmen streitig. Nach Querelen bei der Listenerstellung in der Stadt-FPÖ tritt mit der Freien Partei Salzburg (FPS) ebenfalls eine zweite blaue Gruppe an.

Neutor-Sperre sorgt für Wirbel im Wahlkampf

Der lange mäßig spannende Wahlkampf nahm erst an Fahrt auf, als Mitte Februar überraschend eine Maßnahme gegen den Durchzugsverkehr in der Altstadt - die Sperre des Neutors - von einer Allianz aus SPÖ, Bürgerliste und NEOS beschlossen wurde und für aufgeregte Reaktionen sorgte. Alle neun in der Stadt Salzburg antretenden Listen haben sich heuer den Themen Wohnen und Verkehr verschrieben - unbestreitbar die beiden großen Herausforderungen in der Stadt. Die FPÖ und die ÖVP treten zudem für die Schaffung einer "Sicherheitswache" oder "Ordnungswache" ein.

268 Kandidaten für 119 Bürgermeister-Sessel

Insgesamt haben sich für die 119 Bürgermeister-Sessel 268 Kandidaten beworben, darunter 34 Frauen. In Salzburg gibt es aktuell nur fünf Bürgermeisterinnen - mit einem Frauenanteil von 4,2 Prozent ist das Land damit Schlusslicht in Österreich. Zwei Drittel der 2014 direkt gewählten Bürgermeister treten auch heuer wieder an - in Goldegg und in Untertauern diesmal jedoch für eine andere Partei. Ambitionen zeigen auch über Salzburgs Landesgrenzen hinaus bekannte Kandidaten. So will etwa die FPÖ-Landeschefin und Kurzzeit-FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek Bürgermeisterin in ihrer Heimatgemeinde Großgmain werden.

In 32 Gemeinden nur ein Bewerber

In 32 Gemeinden, also mehr als einem Viertel der Kommunen im Land, steht nur ein Bewerber auf dem Stimmzettel. So fand sich z.B. in der knapp 5.000 Einwohner großen Gemeinde Radstadt, immerhin der zentrale Ort im Ennspongau, weder für die ÖVP noch die SPÖ ein Bewerber. Kommt in einer Gemeinde kein Bürgermeister-Kandidat auf über 50 Prozent der Stimmen, müssen die beiden stärksten Bewerber am 24. März in die Stichwahl.

Insgesamt rittern 397 Parteien, Namenslisten und Wählergemeinschaften um die 2.134 Mandate in den Gemeindevertretungen. In der kleinen Lungauer Gemeinde Thomatal tritt nur eine Partei an.

Daten und Fakten zur Wahl: 

  • Wahlberechtigte: 434.261 (plus 3,0 Prozent gegenüber 2014); 390.075 Österreicher und 44.186 Bürger anderer EU-Staaten; 225.311 Frauen und 208.950 Männer.
  • Gemeinden: Gewählt wird in allen 119 Salzburger Gemeinden.
  • Mandate: Vergeben werden insgesamt 2.134 Sitze in den Gemeindevertretungen (2009: 2.116). Je nach Einwohnerzahl umfasst die Gemeindevertretung der einzelnen Kommunen zwischen neun und 40 Mandatare.
  • Gemeindevertretungs-Kandidaten: 397 (Orts-)Parteien, Namenslisten und Wählergemeinschaften; ÖVP in 116 Gemeinden (plus 3 Listengemeinschaften), SPÖ in 111 (plus 1 Listengemeinschaft), FPÖ in 96, Grüne in 31 (plus 1 Listengemeinschaft), NEOS in 5, FPS in 10, sonstige Listen und Listengemeinschaften in 25 Gemeinden. In Thomatal steht nur eine Partei zur Wahl, in der Landeshauptstadt gibt es die meisten (9) Gemeinderatskandidaturen.
  • Bürgermeister-Kandidaten: Der Bürgermeister wird allen 119 Gemeinden direkt gewählt. Insgesamt bewerben sich 268 Kandidaten (darunter 34 Frauen) um das Amt, 111 von der ÖVP plus 3 von ÖVP-Listengemeinschaften, 77 von der SPÖ, 37 von der FPÖ, 18 von den Grünen (sechs davon grüne Namenslisten), 2 von den NEOS, 2 von der FPS und 18 von sonstigen Listen. In 32 Gemeinden steht nur ein Bewerber am Stimmzettel, die größte Auswahl bietet Salzburg-Stadt mit acht Kandidaten.
  • Wahltag: Die letzten Wahllokale schließen um 17.00 Uhr. Das Endergebnis soll rund um 20.00 Uhr vorliegen und wird schon die Briefwahlstimmen enthalten.
  • Zweiter Wahltag: Am 24. März gibt es in Gemeinden, in denen am 10. März kein Kandidat über 50 Prozent kam, eine Bürgermeister-Stichwahl.
  • Ergebnis der Gemeinderatswahlen 2014: ÖVP 42,8 Prozent (1.078 Mandate), SPÖ 28,5 Prozent (572 Mandate), FPÖ 12,2 Prozent (252 Mandate), Grüne 7,9 Prozent (103 Mandate), NEOS 2,9 Prozent (9 Mandate), Sonstige 5,7 Prozent (102 Mandate).
  • Ergebnis der Bürgermeisterwahlen 2014: ÖVP 97 Bürgermeister, SPÖ 18 Bürgermeister, Sonstige 4 Bürgermeister (inkl. Nachwahlen in Anif, Lend, Lamprechtshausen und Salzburg-Stadt).

(APA)

(Quelle: APA)

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