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Wahl-Zusammenlegung

Salzburger Landtag ist dagegen

FPÖ mit Antrag gescheitert

Landtag LMZ/Neumayr
Der Salzburger Landtag hat sich am Mittwoch gegen die Zusammenlegung der Wahlen ausgesprochen. Die FPÖ hatte dies in einem Antrag gefordert. 

Die FPÖ ist am Mittwoch im Salzburger Landtag mit einem Antrag gescheitert, die Gemeindevertretungs-, Bürgermeister- und Landtagswahlen im Bundesland wieder zusammenzulegen.

Keine der vier anderen Parteien stimmte zu. Argumentiert hatten die Freiheitlichen ihren Vorstoß mit einer Ersparnis von bürokratische Hürden und Kosten. Darüber hinaus hätte man den Bürgern gerne den Dauerwahlkampf reduziert.

ÖVP: "System hat sich nicht bewährt"

Der FPÖ-Vorschlag stieß aber im zuständigen Ausschuss heute auf wenig Gegenliebe. "Das System hat sich nicht bewährt", teilte etwa der ÖVP-Abgeordnete Wolfgang Mayer mit und sprach von einer höheren Fehleranfälligkeit infolge von Überlastung. Auch das Argument, dass es dadurch zu Einsparungen kommen würde, stimme so nicht. Die Vorbereitung einer "Dreifachwahl" sorge für bedeutenden Mehraufwand und belaste Bezirkshauptmannschaften und Gemeinden massiv.

Heilig-Hofbauer bringt #ibizagate ins Spiel

"Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet die Partei, die durch ihre offensive Korruptionsanbahnung in Ibiza gerade die Bundesregierung in die Luft gesprengt hat, jetzt den Galopp von einer Wahl zur nächsten beklagt", meinte am Mittwoch auch Simon Heilig-Hofbauer, Landtagsabgeordneter der Grünen - und erinnerte daran, dass auch die Bundespräsidentenstichwahlwiederholung auf das Konto der FPÖ ging.

In Salzburg wurden Gemeindevertretungs-, Bürgermeister- und Landtagswahlen erstmals im Jahr 1999 zusammengelegt. Nach der vorgezogenen Landtagswahl 2013 als Folge des Finanzskandals wurde diese Automatik jedoch nach nicht einmal 15 Jahren wieder durchbrochen.

(Quelle: APA)

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