Ibizagate und die Abwahl des Kurz-Kabinetts sorgten in den vergangenen Tagen für erhöhte Präsenz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sich jüngst am Montagabend an die Bevölkerung gewendet hatte.
Nun ist es offiziell: Der Nationalrat entzieht Bundeskanzler Sebastian Kurz das Vertrauen.
Gepostet von SALZBURG24 am Montag, 27. Mai 2019
2016: Van der Bellen gewinnt nach zwei Stichwahlen
Dabei ist es noch gar nicht so lange her, da war Van der Bellen selbst in einen monatelangen Wahlkampf verwickelt. 2016 zog sich die Bundespräsidentenwahl von April bis Dezember insgesamt sieben Monate lange, ehe der ehemalige Grünen-Politiker als neues Staatsoberhaupt feststand.
Der neue FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte als Präsidentschaftskandidat der Freiheitlichen mit 35,05 Prozent der Stimmen den ersten Wahlgang überlegen gewonnen, Van der Bellen folgte mit 21,34 Prozent auf Platz zwei in die Stichwahl. Diese ging im Mai 2016 über die Bühne und Van der Bellen setzte sich mit minimalem Vorsprung durch. Aufgrund Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl wurde die Wahl allerdings angefochten – und es musste ein drittes Mal gewählt werden. Im Dezember 2016 stand der Ex-Grünen-Chef schließlich endlich als neuer Bundespräsident fest. Beim finalen Urnengang erreichte er 53,79 Prozent der Stimmen.
2017: Wahltriumph für Kurz bei Nationalratswahlen
Es folgten im Oktober 2017 die Nationalratswahlen – auch diese wurden vorgezogen, da es zuvor zu Differenzen zwischen den damaligen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP bekommen war. Nach dem Rücktritt des damaligen ÖVP-Chefs und Vizekanzlers Reinhold Mitterlehner führte Sebastian Kurz die ÖVP in den Wahlkampf und holte mit 31,47 Prozent der Stimmen den Wahlsieg vor SPÖ und FPÖ. Die Grünen flogen aus dem Nationalrat. In Salzburg kam die Volkspartei gar auf 37,71 Prozent der Stimmen. Kurz wurde Bundeskanzler und ging mit der FPÖ eine Koalition ein, die mittlerweile Geschichte ist.
2018: Landtagswahlen in Salzburg
In Salzburg folgte vor gut einem Jahr die nächste Wahl – am 22. April 2018 standen Landtagswahlen an. Auch hier holte die ÖVP den Wahlsieg und kam auf 37,8 Prozent der Stimmen. Die SPÖ holte sich mit 20 Prozent knapp vor der FPÖ (18, 8 Prozent) durch. Die Grünen holten 9,3 Prozent der Stimmen, die NEOS 7,3. Die Salzburger Landesregierung bilden seither ÖVP, Grüne und NEOS.
2019: Volkspartei gewinnt EU-Wahl
Erst am vergangenen Wochenende wurden die Salzburgerinnen und Salzburger abermals zum Urnengang gebeten. Zwar stand die EU-Wahl medial im Schatten von Ibizagate, dennoch lag die Wahlbeteiligung bei beachtlichen 57,8 Prozent in Salzburg. Die ÖVP holte 34,55 Prozent der Stimmen, die SPÖ belegte mit 23,89 Prozent Platz zwei vor der FPÖ (17,2 Prozent), Grüne (14,08 Prozent) und NEOS (8,4 Prozent). In Salzburg kam die Volkspartei sogar auf 43,1 Prozent.
Sind noch nicht einmal alle Wahlplakate für die geschlagene EU-Wahl abgebaut, warten im Herbst bereits die vorgezogenen Nationalratswahlen. Und damit der nächste Wahlkampf.
Chronologie der Wahlen seit 2016
- 24. April 2016: 1. Wahlgang Bundespräsidentenwahl
- 22. Mai 2016: 2. Wahlgang Bundespräsidentenwahl
- 4. Dezember 2016: 3. Wahlgang Bundespräsidentenwahl
- 15. Oktober 2017: Nationalratswahlen
- 22. April 2018: Landtagswahlen in Salzburg
- 26. Mai 2019: EU-Wahlen
- Herbst 2019: Nationalratswahlen
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