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Alexander Stubb will neuer EU-Kommissionspräsident werden

Alexander Stubb will EVP-Spitzenkandidat werden APA (AFP, Archiv)
Alexander Stubb will EVP-Spitzenkandidat werden

Der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag im Europaparlament in Straßburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an. Er fordert damit den deutschen EVP-Fraktionschef Manfred Weber heraus.

Die Christdemokraten küren ihren Spitzenkandidaten am 7. und 8. November in Helsinki. Der CSU Politiker Weber war bisher der einzige Bewerber. Der bisherige EVP-Fraktionschef im Europaparlament wird auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterstützt. Am Freitag hatte der französische EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier wegen der sich hinziehenden Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens seinen Verzicht erklärt. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober.

An diesem Tag will Stubb nach eigenen Worten auch ein "Programm für die Zukunft Europas" vorstellen, wie er vor Journalisten sagte. Er wolle "der Kandidat der nächsten Europa-Generation" werden. Er glaube an den Prozess "europäischer Vorwahlen" zur demokratischen Bestimmung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten.

Hauptgrund für seine Bewerbung seien europäische Werte, sagte Stubb. Sie würden "sowohl von außerhalb als auch innerhalb der EU" angegriffen. Er nannte dabei die USA, China und Russland sowie mit Blick auf die EU "Polen, Italien und - warum nicht - Ungarn". Er wolle "Populismus direkt angehen" und sei bereit, für die Verteidigung europäischer Werte "auf die Barrikaden zu gehen".

Der 50-jährige Stubb war in Finnland von 2008 bis 2011 Außenminister. Ab 2014 war er ein knappes Jahr Ministerpräsident des Landes und dann bis 2016 Finanzminister. Derzeit ist Stubb einer der Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg.

Die Europawahlen finden Ende Mai 2019 statt. 2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

Zudem benötigt der Kommissionschef die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Abgeordneten im EU-Parlament und damit aus mehreren Fraktionen. Damit muss nicht unbedingt der Kandidat der stärksten Fraktion zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.

Bei den europäischen Sozialdemokraten haben bisher Vize-EU-Kommissionspräsident Maros Sefcovic aus der Slowakei und Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ihren Hut in den Ring geworfen. Beide benötigen aber die explizite Unterstützung von neun sozialdemokratischen Parteien Europas, um sich beim SPE-Kongress Anfang Dezember den Delegierten stellen zu können. Sefcovic will sich diese Unterstützung bereits in mehreren mittelosteuropäischen Ländern, die teilweise mit zwei Parteien in der SPE vertreten sind, gesichert haben.

Prognosen zufolge müssen die beiden großen Parteifamilien damit rechnen, bei der Europawahl erstmals gemeinsam nicht mehr auf eine absolute Mandatsmehrheit zu kommen. Damit steht auch das Spitzenkandidatensystem, das bei der Wahl 2014 den EU-Staats- und Regierungschefs aufgezwungen worden war, infrage. Weder die neue Bewegung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron noch die Liberalen, die voraussichtlich als Mehrheitsbeschaffer benötigt werden, wollen einen Automatismus in dieser Frage akzeptieren.

(APA/dpa)

Aufgerufen am 12.12.2018 um 07:58 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/alexander-stubb-will-neuer-eu-kommissionspraesident-werden-60324430

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