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Asyl: Pühringer will Bundesgebäude "schnell aktivieren"

Pühringer im Gespräch mit Regierungskoordinator Christian Konrad Salzburg24
Pühringer im Gespräch mit Regierungskoordinator Christian Konrad

Die künftige Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Causa Asyl haben Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), in seiner Funktion als Leiter der LH-Konferenz, und der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung Christian Konrad am Montag in Linz besprochen. Dabei bat Pühringer, dass die Regierung möglichst schnell die als Quartiere infrage kommenden "Bundesgebäude aktiviert".

Konrad gab im Anschluss an die Unterredung, an der auch die in Oberösterreich für Asyl zuständige Landesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) teilnahm, keine Stellungnahme ab. Derzeit mache er sich erst ein Bild von der Situation in den Ländern, nach der kommenden Regierungsklausur am Freitag werde er sich äußern. Pühringer umriss in seinem kurzen Statement die Lage in Oberösterreich. So werden dort im September 1.600 neue Unterkünfte geschaffen. Laut Jahn werde es damit Ende des Monats insgesamt 9.000 geben. Derzeit rechnet der Landeshauptmann auch nicht damit, dass der Bund von dem geplanten Durchgriffsrecht Gebrauch machen muss, da die Quote für Flüchtlingsquartiere erfüllt werden könne.

Vor einer Entwicklung warnte dann noch der LH: Der "beginnende Preiswucher bei den Mieten". Aufgrund der parallel laufenden Quartierbeschaffung von Land und Bund in der aktuellen Notsituation würden manche Private bereits überzogene Mieten verlangen.

(Quelle: S24)

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