Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Berlusconi entlässt 55 Forza-Italia-Mitarbeiter

Berlusconi ergreiftt drastische Sparrmaßnahmen Salzburg24
Berlusconi ergreiftt drastische Sparrmaßnahmen

In der Forza Italia, der rechtskonservativen Partei von Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi, herrscht Krisenstimmung. Der Medienzar kündigte 55 der insgesamt 86 Mitarbeiter in den Parteisitzen in Rom und Mailand. Die Personalkosten müssen von jährlich 5,7 Millionen auf 1,6 Millionen pro Jahr schrumpfen, teilte die Partei nach Angaben der römischen Tageszeitung "La Repubblica" mit.

Die Forza Italia bekommt die Folgen der starken Kürzungen bei den öffentlichen Parteienfinanzierungen in Italien zu spüren. Nachdem die Gruppierung auf ihren repräsentativen Hauptsitz in einem Palast im Zentrum Roms verzichtet hat, um in ein bescheideneres Gebäude zu ziehen, muss die Gruppierung den Gürtel weiter enger schnallen. Die Partei könne sich ihre große Struktur nicht mehr erlauben. Die Parlamentarier wurden aufgerufen, einen Teil ihres Gehalts für die Parteiausgaben zu opfern, was Unmut unter den Forza Italia-Mandataren auslöste.

Laut den neuen, in diesem Jahr in Kraft getretenen Regeln für die Parteienfinanzierung sollen private Finanzierungsformen für die politischen Gruppierungen gefördert und die staatlichen Beiträge progressiv reduziert werden. Die 91 Millionen Euro, die die Parteien noch 2013 erhalten hatte, wurden 2014 um 25 Prozent gekürzt und werden 2015 um 50 Prozent und um 75 Prozent im Jahr 2016 reduziert. Für die politischen Parteien gibt es in Zukunft die finanzielle Unterstützung nicht mehr vom Staat direkt und unabhängig vom Willen des Bürgers. Vielmehr erhalten die Parteien weiterhin Steuergelder, insofern der Steuerzahler selbst der Partei etwas von seiner zu entrichtenden Einkommenssteuer zukommen lassen will.

Parteien organisieren jetzt oft Galadiners, um Geld aufzutreiben. Angesichts des angeschlagenen Images Berlusconis brachte dieses System den Forza Italia-Kassen jedoch nur geringe Einnahmen. Die Partei, die bis jetzt hauptsächlich von den Finanzierungen aus den Kassen von Berlusconis-TV-Unternehmen über Wasser gehalten wurde, schreibet Verluste in Höhe von 25 Mio. Euro.

Die Forza Italia befindet sich auch politisch auf Talfahrt. Die Umfragenwerte sind für die Partei, die fast 20 Jahre lang Italiens politische Landschaft dominiert hat, verheerend. In der norditalienischen Industrieregion Emilia-Romagna schaffte es die Forza Italia bei den Regionalwahlen im November auf 8,4 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis kam für Berlusconi zwar nicht ganz überraschend, ist für den wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilten Medienunternehmer jedoch trotzdem eine eiskalte Dusche. Bei den Europawahlen im Mai hatte die Partei bereits ein Rekordtief von 16 Prozent erreicht.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 17.04.2021 um 06:58 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/berlusconi-entlaesst-55-forza-italia-mitarbeiter-46183786

Kommentare

Mehr zum Thema