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BP-Wahl: Zeichen stehen auf Verschiebung

Dass Österreich am 2. Oktober einen Bundespräsidenten wählt, wird immer unwahrscheinlicher. Beide Kandidaten für die Stichwahl - Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ) - gehen mittlerweile davon aus, dass der Urnengang verschoben wird. Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigte sich am Samstag skeptisch, dass die Wahl planmäßig in gut drei Wochen über die Bühne gehen kann.

"Ich glaube nicht, dass der Termin am 2. Oktober zu halten ist", sagte er bei einer Pressekonferenz am Samstag. Die Festlegung eines neuen Termins sei Sache der Bundesregierung und des Parlaments. "Ich hoffe, dass es noch 2016 der Fall sein kann", sagte Alexander Van der Bellen bei einer Pressekonferenz in Wien.

Van der Bellen "war genervt"

"Wir haben ein Problem in Österreich und was ist die Ursache des Problems: ein Klebstoff", fasste der ehemalige Grünen-Chef die Situation zusammen. "Ich gebe zu, ich war im ersten Moment auch genervt", meinte er. Aber man müsse die Kirche im Dorf lassen, appellierte Van der Bellen: "Das werden wir ja wohl noch lösen können, dieses Problem."

"Ich will Bundespräsident werden"

Die wiederholte Verlängerung des Wahlkampfs gehe ihm nicht auf die Nerven: "Es hat etwas Charmantes, den amerikanischen Wahlkampf zumindest in der Länge zu schlagen", scherzte er. "Ich will Bundespräsident dieser Republik werden. Ich habe schon einmal gewonnen und ich werde auch beim nächsten Mal gewinnen", zeigte er sich zuversichtlich.

Wahl am 2. Oktober kann nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden

Die Vorstellung, dass eine Stimme unter allen rechtlichen Voraussetzungen abgegeben und dann als ungültig erklärt werde, "weil der verdammte Klebstoff nicht ausreicht", sei "unerträglich", meinte Van der Bellen. "Jeder Staatsbürger und jede Staatsbürgerin muss die Garantie haben, dass seine oder ihre Stimme gezählt wird", betonte er. Nach den vorliegenden Informationen gehe er daher nicht davon aus, dass die Wahl am 2. Oktober ordnungsgemäß durchgeführt werden könne.

Ähnlich sehen das auch die SALZBURG24-Leser. Etwa drei Viertel gehen davon aus, dass die Wahl verschoben wird.

Nicht mehr Informationen als die Öffentlichkeit

Man habe jedoch nicht mehr Informationen als die Öffentlichkeit, betonte Wahlkampfmanager Lothar Lockl. Es habe einfach so viele Beschwerden gegeben, dass sich die Wahlkarten auflösen würden, dass es offensichtlich sei, dass die Wahl so nicht stattfinden könne, meinte er.

"Ich bitte alle Österreicher, sich nicht verunsichern zu lassen", sagte Van der Bellen. "Klebstoffkrisen können überall auftauchen. Wir werden diese Krise bewältigen."

Verschiebung ein Ärgernis für viele Wähler

Er verstehe, dass die mögliche Verschiebung ein Ärgernis für viele Wähler darstelle, halte es jedoch für eine moralische Pflicht, das Wahlrecht auszuüben. Außerdem sei es "keine irrelevante Wahl", sondern eine Richtungswahl, rief er dazu auf, wählen zu gehen.

Den Vorstoß der FPÖ, die Briefwahl ausfallen zu lassen, lehnte er vehement ab: "Ich muss mich wundern, mit welcher Leichtfertigkeit hier Grundrechte ausgehöhlt werden", meinte er. Es sei "wirklich erstaunlich, dass eine Parlamentspartei, die die demokratischen Grundrechte kennen sollte, so einen Vorschlag macht."

In Bezug auf die weitere Vorgehensweise im Wahlkampf wollte Lockl noch nicht zu viel preisgeben. "Das sind alles Fragen, die wir uns in den nächsten Tagen und Wochen unter der Voraussetzung, dass der Wahltermin verschoben wird, stellen", meinte er. Er sei zuversichtlich, dass die Menschen Van der Bellen weiterhin unterstützen würden, auch in finanzieller Hinsicht. Die Plakate, die ursprünglich am morgigen Sonntag präsentiert hätten werden sollen, könnten natürlich nicht mehr verwendet werden, sollte der Termin verschoben werden.

 

Auch Norbert Hofer geht von Verschiebung der Wahl aus

Zuvor hatte schon Hofer am Freitagabend auf Facebook verlautbart, mit einer Verschiebung zu rechnen. "Bitte seid nicht verzagt wegen des neuen Wahltermins", richtete er seinen Anhängern aus. Beim offiziellen Wahlkampfauftakt am Samstag in Wels stellte der freiheitliche Kandidat dann politische Absichten der verantwortlichen Stellen in den Raum. Warum tausche man beschädigte Wahlkarten - wie bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt - nicht einfach aus, "warum hat man Interesse an einem späteren Wahltermin?", sagte Hofer.

 

Wie geht es weiter? Pressekonferenz am Montag geplant

"Wir überlegen in der Situation, können wir sie so durchführen, dass sie nicht angefochten wird. Schaut nicht aus, dass wir das zusammenbringen", sagte Sobotka am Samstag beim ÖAAB-Bundestag in Graz. Er will am Montag um 11.00 Uhr in einer Pressekonferenz informieren, ORF und Onlinemedien übertragen live.

Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) erwartet, dass Sobotka dabei die Verschiebung verkündet. Dies sei wahrscheinlich, um Missbrauch auszuschließen, so Drozda am Samstag in der Ö1-Sendereihe "Journal zu Gast". Es sei die "gemeinsame Meinung", dass die Verschiebung nicht auf Basis einer Verordnung geschehen könne, sondern ein Gesetz verabschiedet werden müsste. Drozda sprach sich klar dafür aus, die Wahl "jedenfalls noch im heurigen Jahr" abzuhalten.

(APA)

(Quelle: S24)

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