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Brexit

Abstimmung in London am 15. Jänner

Premierministerin May verschob das Votum
Premierministerin May verschob das Votum.

Das britische Parlament soll einem BBC-Bericht zufolge am Dienstag kommender Woche über das Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union abstimmen. Das meldete der Sender am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Eine offizielle Bestätigung lag zunächst nicht vor.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte das Votum im Dezember kurzfristig verschoben, nachdem sich eine klare Abstimmungsniederlage für ihren Deal abgezeichnet hatte. Als neuen Termin hatte die Regierung die Woche ab dem 14. Jänner genannt. Der Ausgang der Abstimmung ist völlig unklar.

May gegen zweite Brexit-Abstimmung

Brexit-Staatssekretär Kwasi Kwarteng zeigte sich aber am Montag in einem BBC-Interview zuversichtlich, dass das Austrittsabkommen am 15. Jänner verabschiedet wird. "Wir haben noch eine Woche... Die Situation ist im Fluss, ich denke, wir werden zu dem Punkt kommen, an dem wir die Abstimmung hoffentlich gewinnen können, gewinnen werden."

Gleichzeitig warnte Kwarteng vor den Unwägbarkeiten eines Neins zum Brexit-Abkommen. Auch May hatte am Sonntag gesagt, dass sich Großbritannien in einem solchen Fall auf "unbekanntes Terrain" begeben würde. Einer zweiten Volksabstimmung über den Verbleib in der EU erteilte die konservative Politikerin erneut eine Absage und erklärte, ein neues Votum sei vor dem geplanten Austrittsdatum am 29. März auch gar nicht machbar. Bei einem solchen Referendum hätten einer Umfrage zufolge derzeit die Brexit-Gegner die Oberhand.

Widerstand gegen Brexit auch in May-Partei

Gegen die Brexit-Vereinbarung gibt es nicht nur in der Opposition, sondern auch in Mays eigenen Reihen Widerstand. Auf Ablehnung stößt vor allem die Notfallregelung, mit der eine feste Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden soll. Dieser sogenannte Backstop würde das Vereinigte Königreich Kritikern zufolge langfristig an die EU binden. Bisher hat die Regierung erklärt, dass Großbritannien die EU ohne einen Deal verlässt, wenn das Unterhaus nicht zustimmt.

(APA)

Aufgerufen am 19.01.2019 um 04:47 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/brexit-abstimmung-in-london-am-15-jaenner-63683293

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