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Brexit

Wie gehen die Briten weiter vor?

Nach der erneuten Ablehnung des Brexit-Vertrags von Premierministerin Theresa May im Parlament herrscht Unklarheit über das weitere Vorgehen der Regierung. Nach Worten des zweithöchsten Vertreters von Mays Konservativer Partei, Brandon Lewis, müssen nun alle Möglichkeiten geprüft werden, um einen Ausweg aus der festgefahrenen Situation zu finden.

"Wir müssen sehen, was wir als nächstes tun können, und müssen etwas anderes machen", sagte Lewis am Samstag dem BBC-Radio. Mit diesen Worten antwortete er auf die Frage, ob May ihren mit der EU ausgehandelten Austrittsdeal dem Parlament ein weiteres Mal zur Abstimmung vorlegen könnte. Der Tory ergänzte: "Das Parlament wird diesen Prozess fortsetzen, und wir müssen uns alle Optionen anschauen."

Unterhaus lehnt Brexit-Vertrag abermals ab

Am Freitag hatte das Unterhaus zum dritten Mal gegen Mays Austrittsvertrag gestimmt. Davor hatten auch Alternativ-Vorschläge vergangene Woche keine Mehrheit gefunden. Großbritannien muss nun bis zum 12. April entscheiden, ob es ohne Vertrag aus der EU ausscheiden, den Brexit längerfristig verschieben oder ihn abblasen will.

Am Montag werden die Abgeordneten versuchen, sich auf einen alternativen Brexit-Plan zu verständigen, der parteiübergreifend über eine Mehrheit verfügt. Am meisten Unterstützung erhielten bisher Vorschläge, die engere Verbindungen zur EU oder ein zweites Referendum vorsehen.

Stichwahl über Brexit-Deal?

Die Möglichkeit einer Zollunion wurde von Lewis als schwierig bezeichnet. Sie würde den Versprechen der Konservativen vor der Wahl 2017 widersprechen und das Ergebnis des Referendums 2016 nicht respektieren, argumentierte er. Eine BBC-Bericht zufolge wird in der Regierung nicht ausgeschlossen, dass es im Parlament zu einer Stichwahl kommen könnte zwischen Mays Deal und dem am stärksten unterstützten Vorschlag der Abgeordneten. Auf die Frage, ob Neuwahlen die aktuelle Blockade lösen könnten, entgegnete Lewis, er glaube nicht, dass die Briten erneuten an die Urnen gehen wollen.

(APA)

(Quelle: Apa/Ag.)

Aufgerufen am 20.09.2019 um 10:49 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/brexit-wie-gehen-die-briten-weiter-vor-68048650

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