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Bundespräsident Van der Bellen empfing Strolz

Strolz und Griss bei Van der Bellen APA
Strolz und Griss bei Van der Bellen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag seine Gespräche mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt und zu Mittag NEOS-Obmann Matthias Strolz in der Hofburg empfangen. Es sei dabei etwa um die Verantwortung gegangen, die den NEOS als möglicher Beschaffer von Verfassungsmehrheiten zukommt, berichtete Strolz danach.

Die NEOS könnten sowohl bei einer schwarz-blauen als auch schwarz-roten Regierung der "Zwei-Drittel-Hebel" für Mehrheiten sein, erklärte Strolz nach dem Gespräch, das eine gute Dreiviertelstunde gedauert hat. "Wir wissen, dass das eine große Verantwortung ist." Die NEOS wollten jedenfalls wie bisher "konstruktiv und lösungsorientiert" agieren. Dazu will Strolz auch mit den vor der Wahl erstellten "Chancenplänen" auf alle Parteien zugehen.

NEOS wollen "neues Regieren"

Strolz und seine Mitstreiterin Irmgard Griss, die ihn zum Präsidenten begleitet hatte, betonten, dass es ein "neues Regieren" geben müsse. Man werde ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der wohl als Stärkster den Regierungsbildungsauftrag erhalten wird, drängen, auch mit allen Oppositionsparteien Gespräche "im Detail" zu führen. Es solle auch mit der Opposition punktuelle Arbeitsübereinkommen geben, bekräftigte Strolz.

Strolz will Schuldenbremse angehen

Eines der Themen, die Strolz nun wieder rasch angehen will, ist die Schuldenbremse im Verfassungsrang, die man mit ÖVP und FPÖ umsetzen könnte. Ob man schon in der ersten Nationalratssitzung aktiv wird, wollte Strolz nicht zusagen, auf jeden Fall aber noch heuer. Die Volkspartei müsse "runter von ihrer Blockadehaltung", forderte Strolz, auch was die Abschaffung der kalten Progression betrifft. Als letzter Parteichef kommt am Donnerstagnachmittag Peter Pilz in die Präsidentschaftskanzlei.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 21.07.2019 um 04:27 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/bundespraesident-van-der-bellen-empfing-strolz-57153523

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