Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

BVT-U-Ausschuss: Lett und Goldgruber sagten ab

Kickls Generalsekretär Goldgruber sagte wegen Dienstreise ab APA
Kickls Generalsekretär Goldgruber sagte wegen Dienstreise ab

Im BVT-U-Ausschuss haben zwei wichtige Zeugen ihre Befragungstermine im November abgesagt: Sowohl Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber als auch Udo Lett, Referent im Kabinett von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), gaben gegenüber dem Parlament an, auf einer Dienstreise im Ausland zu sein. Man werde die Entschuldigungsgründe genau prüfen, kündigte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer an.

Am 5. Juli habe der U-Ausschuss die Ladung der Auskunftspersonen für den 6. November verlangt, gut eine Woche später habe Lett sein Kommen telefonisch bestätigt. Die Ladung per E-Mail und per RSB-Brief habe Lett am 10. September in einem E-Mail zunächst bestätigt, eineinhalb Stunden später aber plötzlich wegen einer Auslandsdienstreise wieder zurückgezogen. Goldgruber gab demnach am 7. September ebenfalls an, wegen einer Auslandsdienstreise in die USA verhindert zu sein, obwohl er den Termin am 6. November im Juli telefonisch bestätigt habe.

Krainer will Entschuldigung genau prüfen

Er habe nicht den Eindruck, dass Goldgruber und Lett den Untersuchungsausschuss "so ernst nehmen, wie er ernst genommen werden sollte", meinte Krainer. Man werde die Entschuldigungsgründe deshalb genau prüfen.

BVT-U-Ausschuss wird nächste Woche fortgesetzt

Die nächste Sitzung des BVT-U-Ausschusses findet kommenden Dienstag und Mittwoch statt. Befragt wird unter anderem Wolfgang Preiszler - der FPÖ-nahe Chef der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) leitete die umstrittene Razzia im BVT. Neben anderen EGS-Leuten ist unter den Auskunftspersonen noch der Leiter des Bundesamts zur Korruptionsbekämpfung (BAK), Andreas Wieselthaler.

(APA)

Aufgerufen am 19.12.2018 um 03:59 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/bvt-u-ausschuss-lett-und-goldgruber-sagten-ab-60197386

Kommentare

Mehr zum Thema