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China führt Corona-Impfausweis ein

Impfstatus und Testergebnisse werden angezeigt

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China hat einen Impfausweis für jene eingeführt, die international reisen. Das Zertifikat gibt es digital und in Papierform.(SYMBOLBILD)

China hat einen Corona-Impfausweis für Reisende eingeführt. Das seit Montag über den chinesischen Onlinedienst WeChat verfügbare Zertifikat zeigt Impfungen und Testergebnisse der Nutzer an

Das Programm solle bei der "weltweiten wirtschaftlichen Erholung" helfen und zudem "grenzüberschreitendes Reisen erleichtern", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Über einen QR-Code können damit auch andere Staaten die Daten der Nutzer bei deren Einreise auslesen.

Impfausweis für Reisende in China nicht verpflichtend

Wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua weiter berichtete, gilt das Dokument, das auch in Papierform erhältlich ist, aber nur für Chinesen. Zudem ist es noch nicht verpflichtend. Mit dem Zertifikat will die chinesische Regierung als erstes Land der Welt einen Impfausweis für Reisen vorlegen. Auch in der EU wird über die Einführung eines einheitlichen Passes für Geimpfte diskutiert.

(Quelle: APA)

Entwurf für EU-Impfpass am 17. März

Alexander Schallenberg APA/HELMUT FOHRINGER
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) bei der Pressekonferenz "neueste Entwicklungen in Sachen Coronavirus".

Die EU will am 17. März einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg spricht sich dafür aus und hofft auf eine baldige Rückkehr zur "Normalität".

Dieses Datum teilte der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Montag auf Twitter mit. "Wir werden am 17. März eine Initiative präsentieren, die sich auf Reisen und Mobilität konzentriert", erklärte Schinas. Nun werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament. "Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: "Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen."

Kurz erfreut

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte am Montag die Ankündigung von der Leyens. "Es freut mich, dass die EU-Kommission bei der Umsetzung des digitalen grünen Passes die Dringlichkeit erkannt hat. Es wäre fatal hier Monate verstreichen zu lassen", erklärte Kurz in einer Stellungnahme. 

Europaweit gültiger Impfpass

Die EU-Staaten hatten sich vergangene Woche beim EU-Gipfel im Grundsatz auf einen gemeinsamen Ansatz bei der Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises geeinigt und die Europäische Kommission mit der technischen Ausarbeitung beauftragt. Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen.

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China hat einen Impfausweis für jene eingeführt, die international reisen. Das Zertifikat gibt es digital und in Papierform.(SYMBOLBILD)

Soll es einen Grünen Corona-Pass geben?

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Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können. Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Urlaubsländer machen Druck

Vor allem Urlaubsländern wie Österreich, Griechenland, Zypern und Spanien machen Druck, dass es rasch gehen soll. Laut Zeitplan sollen die technischen Vorbereitungen drei Monate dauern, also etwa bis Ende Mai. Technisch wäre man damit vor der Sommersaison startklar. 

Schallenberg: "Ticket zurück zur Normalität"

"Wir müssen sicherstellen, dass dies unser Ticket zurück zur Normalität im Sommer sein kann", sagte er bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen der Außenminister der sogenannten "C5" im slowenischen Brdo bei Kranj. Die Außenminister von Österreich, Slowenien, Ungarn, Tschechien und der Slowakei hätten heute keine Gespräche darüber geführt, das Projekt des "grünen Passes" nur innerhalb der C5-Länder umzusetzen, erklärte Schallenberg auf die Frage, ob dies eine Möglichkeit sei, wenn es nicht rasch genug eine EU-weite Lösung geben würde. "Unser Ansatz ist vorerst die Diskussion in Brüssel abzuwarten und wenn möglich eine paneuropäische Lösung zu haben", sagte der Außenminister.

Braucht EU zu lange?

Schallenbergs Amtskollegen versprachen Unterstützung für die unter anderem von Österreich forcierte Idee des "grünen Passes" nach israelischem Vorbild. Der Gastgeber des Treffens, der slowenische Außenminister Anze Logar, betonte ebenfalls, dass man zunächst den Gesetzesentwurf der EU-Kommission abwarten wolle. "Die EU muss abgestimmt arbeiten, um effizient zu sein", sagte Logar. Der tschechische Außenminister Tomas Petricek deutete unterdessen an, dass auch eine Vereinbarung unter den C5-Ländern möglich wäre. "Die bevorzugte Option wäre eine Vereinbarung auf EU-Ebene. Wenn das in den kommenden Wochen und Monaten nicht möglich ist, dann sollen wir das mit jenen Partnern besprechen, die dazu bereit sind", sagte er und betonte, dass eine Umsetzung unter den Nachbarländern logisch wäre.

Auch Ungarn unterstütze das Prinzip, dass Geimpfte und Genesene "mehr Freiheit" genießen sollen, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. "Wir unterstützen eine europäische Lösung, allerdings darf diese nicht zu einer weiteren Plattform werden, um Druck aufeinander auszuüben, und aus der Impfung eine Frage der Ideologie zu machen", sagte er.

Szijjarto bezog sich dabei auf die Entscheidung Ungarns, auch Impfstoffe einzusetzen, die von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA bisher nicht zugelassen sind. "Wir werden nicht zulassen, dass Entscheidungen von nationalen Zulassungsbehörden infrage gestellt werden", sagte der Außenminister und betonte, dass Ungarn nationale Impfstrategien anderer Länder respektieren werde. Ungarn kann laut Szijjarto mit 7 Mio. Impfdosen aus China und Russland bis Ende Mai 3,5 Millionen mehr Menschen impfen, als wenn man diese Entscheidung nicht getroffen hätte.

Kritik: Impfpflicht durch die Hintertür

Uneinig sind sich die EU-Länder noch in der Frage, was das Impfzertifikat dann ermöglichen soll. Länder wie Österreich wollen eine klare Verknüpfung mit Vorteilen für Corona-Geimpfte: einfacheres Reisen, aber auch Zugang zu Restaurants oder Theatern. Deutschland und andere Länder bremsen. Einerseits weil noch unklar ist, ob man trotz Impfung das Coronavirus weitergeben kann. Andererseits, weil in der EU bisher nur eine kleine Minderheit geimpft ist. Außerdem wird argumentiert, dass dadurch eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt wird.

Aufgerufen am 10.04.2021 um 08:57 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/china-corona-impfausweis-fuer-international-reisende-kommt-100822273

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