Jetzt Live
Startseite Welt
15. Juni

Grenze zu Deutschland öffnet wieder

Aufatmen in Salzburger Grenzregion

Die coronabedingt geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Dies teilte das Bundeskanzleramt der APA heute Früh mit. Schon ab Freitag werde es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, bestätigte das Kanzleramt einen von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) skizzierten zweistufigen Öffnungsprozess. Schon heute ist der Grenzübergang Großgmain-Bayerisch Gmain für Berufspendler geöffnet.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit Merkel telefoniert, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer (CSU). Die deutsche Bundesregierung wollte bei ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch über die weiteren Schritte beraten.

Kleine Grenzübergänge heute geöffnet

Schon am Mittwoch in der Früh öffneten mehrere kleinere Übergänge an den Grenzen zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler, Anrainer und Landwirte. Wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte, wird auch der Salzburger Grenzübergang Großgmain-Bayerisch Gmain geöffnet, allerdings nur für Berufspendler mit Wohnsitz bzw. Arbeitsplatz in diesen beiden Gemeinden bzw. Bad Reichenhall.

 

In Oberösterreich geht es um die Grenzübergänge Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau, die von 7 Uhr bis 20 Uhr offen sein werden, sowie Bad Füssing-Obernberg (6 - 20 Uhr).  Zu Tirol sollten deutschen Angaben zufolge die Grenzübergänge Reit im Winkl-Kössen sowie Oberjoch-Schattwald geöffnet werden. Weiters werden nunmehr eine Reihe weiterer Grenzübergänge für Land- und Forstwirte benutzbar sein.

Wie das Bundeskanzleramt weiter mitteilte, strebt Österreich nach dem Vorbild der Vereinbarung mit Deutschland eine stufenweise Liberalisierung des Grenzregimes mit der Schweiz, Liechtenstein und osteuropäischen Nachbarländern an.

Touristen sollen nach Österreich

Bundeskanzler Sebastian Kurz habe Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) beauftragt, einen ähnlichen stufenweisen Prozess mit diesen Ländern aufzusetzen, "wenn die Infektionen auch dort unter Kontrolle bleiben". Um die tourismusbezogenen Aspekte werde sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kümmern.

Köstinger hatte bereits vor Ostern als erstes Regierungsmitglied eine Grenzöffnung zu Deutschland auf Basis einer bilateralen Vereinbarung noch vor dem Sommer ins Spiel gebracht. Sie war damit zunächst auf eine verhaltene Reaktion sowohl des Gesundheitsministeriums als auch der deutschen Regierung gestoßen. Die österreichische Tourismuswirtschaft ist stark von deutschen Sommerurlaubern abhängig. Vor allem drängte die Branche aber auf Klarheit, was die Sommersaison betrifft und verwies auf Buchungen von deutschen Stammgästen, die Zusagen für neue österreichische Gäste erschwerten.

Öffnung der tschechischem Grenzen

Die tschechischen Grenzen zu Österreich und der Slowakei könnten bis zum 8. oder 15. Juni wieder geöffnet werden, sagte der tschechische Premier Andrej Babis am Mittwoch in einem Interview mit der Zeitung "Blesk", wie die Nachrichtenagentur CTK berichtete. Auch der tschechische Außenminister Tomas Petricek nannte Mitte Juni als möglichen Zeitpunkt.

Petricek sagte der CTK weiter, dass er nächste Woche mit Vertretern der Slowakei und Österreichs über den Zeitplan für die Öffnung der Grenzen verhandeln werde. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hatte zuvor die Öffnung der Grenzen zu Tschechien und der Slowakei zuvor als Priorität genannt.

EU diskutiert über Grenzöffnungen

Das Vorgehen entspreche dem Ansatz "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig" und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Die EU-Kommission wollte ihre Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung am Mittwoch beschließen. Medienberichten zufolge empfiehlt die Brüsseler Behörde ein vorsichtiges und abgestimmtes Verfahren der Mitgliedsstaaten. Kontrollen sollen demnach zunächst dort gelockert werden, wo sich die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar verbesserten.

Einreise nach Deutschland

Deutschland hatte in der Corona-Krise Grenzkontrollen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich beschlossen, die noch bis 15. Mai befristet sind. Einreisen darf nach Deutschland nur, wer einen triftigen Grund hat. Zudem gilt in Deutschland noch bis Mitte Juni eine weltweite Reisewarnung für touristische Reisen. Dem Vernehmen nach soll diese Warnung künftig nur noch für bestimmte Länder gelten. Österreich dürfte nach der vollständigen Grenzöffnung Mitte Juni wohl nicht mehr dazugehören.

Österreich hatte Mitte März innerhalb weniger Tage seine Grenzen zu praktisch allen Nachbarländern geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen. Beginnend mit Italien konnten ausländische Staatsbürger nur noch mit negativem Coronavirus-Attest einreisen, während Personen mit ständigem Wohnsitz in Österreich sich zu einer zweiwöchigen Heimquarantäne verpflichten mussten. Mittlerweise wurden die Bestimmungen wieder etwas gelockert, etwa für Familienbesuche, aber auch Pendler. Für ausländische Arbeitskräfte wie etwa Pflegerinnen wurden eigene Transporte einschließlich Testungen organisiert.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 06.08.2020 um 08:54 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/coronavirus-grenze-zwischen-oesterreich-und-deutschland-ab-15-juni-wieder-offen-87490363

Kommentare

Mehr zum Thema