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De Maiziere: Deutscher Verfassungsschutz hat AfD im Blick

"Im Ganzen ist die Partei AfD nicht extremistisch" APA (dpa)
"Im Ganzen ist die Partei AfD nicht extremistisch"

Der deutsche Verfassungsschutz hat nach den Worten von Innenminister Thomas de Maiziere ein Auge auf die rechte AfD wegen etwaiger verfassungsfeindlicher Tendenzen geworfen. Der Verfassungsschutz verfolge, "ob sich Rechtsextremisten dieser Partei bemächtigen", sagte der Minister am Samstag der Internet-Plattform t-online.de.

Allerdings könnte man eine Partei nicht vom Verfassungsschutz beobachten lassen, nur weil sie einem politisch nicht gefalle.

AfD: Extremistische Tendenzen, aber nicht im Ganzen radikal

"Im Ganzen ist die Partei AfD nicht extremistisch, so dass der Verfassungsschutz sie als ganze Partei auch nicht beobachten kann", sagte er.

Momentan nehme man alle extremistischen Äußerungen aus der AfD wahr und bewerte sie, sagte der Minister. Die Partei gebärdet sich nach seinen Worten öffentlich wie der "Wolf im Schafpelz".

Extremistische Sprache und Opferrolle

In sozialen Netzwerken benutze sie zum Teil eine extremistische Sprache und bringe sich über Provokationen gerne in eine Opferrolle. Der Maßgabe seines Parteikollegen Peter Altmaier aber, besser gar nicht zu wählen als die AfD, stimmte De Maiziere ausdrücklich nicht zu. Das demokratische Wahlrecht sollten vielmehr alle wahrnehmen, sagte er.

Abseits dessen sieht er mit Sorge die Terrorismus-Gefahren, die von islamistischen Extremisten ausgehen. "Wir werden auf Dauer mit der terroristischen Gefahr leben müssen und wir dürfen uns trotzdem nicht daran gewöhnen", sagte er. Dagegen müsse sich man sich wappnen. "Der wehrhafte Rechtsstaat, der die Freiheit schützt, darf nicht naiv sein", warnte der Minister. Er äußerte sich aber überzeugt, dass es auf lange Sicht gelingen werde, den Terror zu besiegen. "Aber es wird lange dauern", sagte er.

(APA/ag.)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 15.07.2019 um 10:45 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/de-maiziere-deutscher-verfassungsschutz-hat-afd-im-blick-56941783

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