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Deutschland lässt Dauer von Ungarn-Ausnahmeregelung offen

Weitere Tausende Flüchtlinge werden erwartet Salzburg24
Weitere Tausende Flüchtlinge werden erwartet

Die deutsche Regierung lässt offen, wie lange die Ausnahmen für in Ungarn gestrandete Flüchtlinge zur Einreise nach Deutschland noch gelten sollen. Allerdings betonte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin, bei der Entscheidung Deutschlands und Österreichs am Wochenende sei es um eine "humanitäre Notsituation" gegangen.

Die Situation für Tausende Flüchtlinge in Ungarn habe ein unerträgliches Ausmaß angenommen gehabt. "Es ist also ein Ausnahmefall, in dem wurde rasch entschieden", sagte Seibert. Dies ändere aber nichts daran, dass sich jeder EU-Staat - so auch Ungarn - an die gemeinsamen Verpflichtungen halten müsse, sagte Seibert. Hierzu gehört in erster Linie das Dublin-Abkommen, wonach Flüchtlinge in dem Land ein Asylverfahren durchlaufen müssen, wo sie erstmals in die EU gelangt sind.

Der Sprecher des deutschen Innenministeriums, Harald Neymanns, sagte: "Wir gehen davon aus, dass die ungarische Seite und die österreichische Seite sich an die Verpflichtungen weiter halten." Er machte zugleich deutlich, dass die deutsche Regierung den Zustand nicht dauerhaft hinnehmen will: "Sollte sich an den grundsätzlichen Zahlen, die derzeit nach Deutschland kommen, nichts ändern, wird man noch mal intensive Gespräche suchen müssen."

Nach der Entscheidung Deutschlands und Österreichs kamen am Wochenende 20.000 Flüchtlinge in München an, die meisten stammen aus Syrien. Das deutsche Bundesland Bayern rechnete auch für Montag mit der Ankunft mehrerer Tausend Flüchtlinge. Womöglich könnten "11.000 oder mehr" Menschen in München eintreffen, sagte der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillenbrand. "Die Lage ist sehr angespannt." Konkret könne man jeweils erst mit circa vier Stunden Vorlauf eine Prognose abgeben - wenn Züge mit Flüchtlingen in Wien starten.

Die Behörden waren im Verlauf des Sonntags von der Größe des Flüchtlingsstroms aus Ungarn und Österreich überrascht worden. Am Münchner Hauptbahnhof kamen am Wochenende deutlich mehr Flüchtlinge aus Ungarn via Österreich an als erwartet. Man gehe allein für den Sonntag von 13.000 aus, sagte Simone Hilgers, Sprecherin der Bezirksregierung von Oberbayern, am späten Sonntagabend in München. Zusammen mit den 6.900 am Samstag gekommenen Flüchtlingen bedeutet das die Ankunft von fast 20.000 Menschen binnen 48 Stunden.

Zunächst waren die Behörden von maximal 14.000 Menschen ausgegangen, dann aber waren weitere Züge eingetroffen. Die Schutzsuchenden wurden zum Teil in München und Bayern untergebracht, zum Teil auch in andere Bundesländer weitergeleitet. "Unsere Kapazitäten schwinden. Wir kommen an unsere Grenzen, und zwar sehr deutlich", sagte Hilgers zur Organisation der Unterbringung.

Die Behörden stellten deshalb am Abend 2.500 zusätzliche Betten für Flüchtlinge auf, wie Hillenbrand sagte. "Wir kommen über die Nacht." Jedem Flüchtling könne ein Dach über dem Kopf und ein Bett geboten werden. In den Messehallen sei etwa die Zahl der Betten von zunächst 1.700 erst um 600, dann um weitere 1.000 aufgestockt worden. Zudem seien im leer stehenden Verwaltungsgebäude eines Autohauses 500 zusätzliche Plätze zum Übernachten eingerichtet worden. 400 Flüchtlinge könnten in einem Zug schlafen, den die Bahn dafür bereitgestellt habe. Die Behörden prüfen zudem weitere Möglichkeiten in München und Bayern, wo Menschen kurzfristig untergebracht werden könnten. "Natürlich sehen wir uns weiter um."

(Quelle: S24)

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