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Parlament aufgelöst

Draghi zurückgetreten – Präsident löst Parlament auf

25. September möglicher Wahltermin

Nach Draghis Rücktritt wird Parlament aufgelöst
Mario Draghi ist nun endgültig zurückgetreten.

Nach dem Rücktritt von Premier Mario Draghi hat der italienische Präsident Sergio Mattarella am Donnerstag das Parlament aufgelöst.

Der Staatschef betonte, die Bedingungen für die Fortsetzung der Legislaturperiode seien nicht vorhanden, Neuwahlen seien daher die einzige Lösung für die Regierungskrise, sagte das 80-jährige Staatsoberhaupt.

Draghi bleibt bis zu den Neuwahlen

Bis zu den Neuwahlen wird Draghi die Amtsgeschäfte weiterführen. Der Ministerrat muss nun das Datum der vorgezogenen Parlamentswahlen festlegen, die Gerüchten zufolge am 25. September stattfinden könnten. Mattarella betonte, Italien habe mehrere Verpflichtungen, unter anderem müsse bis Ende dieses Jahres das Haushaltsgesetz verabschiedet werden.

Draghi hatte zwar am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat gewonnen, jedoch nicht mit der von ihm erwünschten breiten Mehrheit, denn die drei Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten nicht mit ab.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 18.08.2022 um 12:01 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/draghi-zurueckgetreten-praesident-loest-parlament-auf-124575535

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