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Engelhartstetten im Weinviertel vor Neuwahl

Nach den niederösterreichischen Kommunalwahlen im Jänner steht Engelhartstetten (Bezirk Gänserndorf) vor einem neuerlichen Urnengang. Der Grund: Die SPÖ sei am Montag geschlossen aus dem Gemeinderat ausgetreten, teilte die ÖVP NÖ mit. Der derzeitige Mandatsstand lautet: ÖVP 8, SPÖ 8, Liste Barnet 3.

Die SPÖ habe das Wahlergebnis und den folgenden Bürgermeister-Wechsel offensichtlich nicht verkraftet, meinte Ortschef Josef Reiter (ÖVP), dessen Partei eine Koalition mit der Bürgerliste eingegangen war. Seit Beginn der Amtsperiode habe man die Zusammenarbeit angeboten, sei aber fortlaufend attackiert worden. "Es wurde gezielt auf Neuwahlen hingearbeitet, weil man die fünf Jahre bis zur nächsten Wahl nicht erwarten konnte. Es war auch jedes Mittel Recht um mich anzuschwärzen - von Aufsichtsbeschwerden bis hin zur Anzeige der eigenen Gemeinde", so Reiter laut der Aussendung.

Aus Sicht des SPÖ-Fraktionschefs Andreas Zabadal, vormals Bürgermeister der knapp 2.000 Einwohner zählenden Marktgemeinde im südöstlichen Weinviertel, sei man hingegen "zu 100 Prozent" von der Arbeit ausgeschlossen worden und habe null Informationen erhalten. Die SPÖ hatte u.a. wegen einer Straßenbauvergabe und einer Subvention ohne Gemeinderatsbeschluss einen Misstrauensantrag gegen den Ortschef eingebracht. Dieser sollte am Montag als einziger Tagesordnungspunkt behandelt werden. Allerdings sei die Sitzung erstmals für 10.00 Uhr angesetzt worden - an einem Werktag ein schwer machbarer Termin für berufstätige Menschen, sagte Zabadal zur APA. Gemeinderatssitzungen würden in Engelhartstetten üblicherweise am Abend stattfinden - in seiner Amtszeit habe er dabei auch auf die Arbeit der Landwirte etwa in der Erntezeit Rücksicht genommen.

(Quelle: S24)

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