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ESM-Chef optimistisch zu Griechenland

Die Griechen haben nach Einschätzung des Euro-Rettungsschirms ESM gute Chancen, ihre Dauerkrise zu überwinden - trotz Neuwahlen und Zweifeln an ihrer Schulden-Tragfähigkeit. ESM-Chef Klaus Regling sagte am Donnerstag in Berlin, zwar gebe es keine Garantie für den Erfolg des neuen Hilfsprogramms: "Aber ich sehe sehr gute Gründe für eine erfolgreiche Entwicklung."

Er rechne fest damit, dass der IWF im Herbst seine Bedenken überwinde, ob Griechenland die Hilfsdarlehen jemals zurückzahlen kann. Bei einer gelungen Umsetzung der mit der Eurozone vereinbarten Reformen hält es Regling sogar für möglich, dass die Griechen schneller an den Kapitalmarkt zurückkehren können als gedacht.

Mit seiner optimistischen Einschätzung setzte Regling einen Kontrapunkt in der von vielen offenen Fragen geprägten Debatte in Deutschland. So ist ungewiss, ob die Griechen Alexis Tsipras bei der vorgezogenen Neuwahl in wenigen Wochen noch einmal ein Mandat erteilen, nachdem der seinen Widerstand gegen Sozialreformen aufgegeben hat. Mit den neuen Hilfen wächst außerdem der Schuldenberg auf über 200 Prozent des BIP. Der IWF hatte deshalb massive Zweifel an der Schuldentragfähigkeit des Landes angemeldet. Er will erst im Oktober über seine weitere finanzielle Beteiligung entscheiden - wenn die Griechen die Reformen umgesetzt und Schuldenerleichterungen bekommen haben.

Regling zeigte sich weitgehend unbeeindruckt von den Kritikern des mittlerweile dritten Hilfspakets. "Von diesem dritten Programm ist schon mehr umgesetzt worden als bei jeden früheren Programm", sagte er mit Verweis auf die ersten Parlamentsvoten in Athen. Zwar sieht er in der Neuwahl ein "Unsicherheitsmoment": "Aber insgesamt kann man ja doch zuversichtlich sein."

Auch die Einwände des IWF sieht Regling weitgehend entkräftet. So habe sich der Fonds auf die europäische Sicht zubewegt, dass es in erster Linie nicht auf die Höhe der Schulden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt ankomme, sondern auf die jährlich zu zahlenden Zinsen und Tilgung, also den Brutto-Finanzierungsbedarf. Weil die Hilfsdarlehen aber erst ab 2023 zurückgezahlt werden müssten und die Zinsen mit einem Prozent minimal seien, liege diese Wert unter 15 Prozent des BIP. Das sei tragfähig. Zudem könne die Schuldentragfähigkeit mit einer weiteren Laufzeitverlängerung der Kredite, längeren Stundungs-Zeiten und der Rücküberweisung von Gewinnen der Euro-Notenbanken mit griechischen Staatsanleihen weiter verbessert werden.

Als Größenordnung einer IWF-Beteiligung nannte Regling bis zu 16 Mrd. Euro - also die Summe, die der IWF unter dem abgebrochenen zweiten Hilfsprogramm nicht mehr ausgezahlt hat. Ein weiteres finanzielles Engagement des IWF würde vor allem die Kritiker weiterer Hilfen beschwichtigen, denen der IWF als Garant eines konsequenten Reformkurses gilt.

Seinen Optimismus zieht Regling schlicht aus dem Mangel an Alternativen für Griechenland. So machte er deutlich, dass auch der ESM nur dann weiter Geld auszahlen werde, wenn das Land im Gegenzug die Bedingungen erfülle. Das gilt für jede Regierung, die in Athen an die Macht kommt. Die Alternative wäre ein wirtschaftlich verheerender "Grexit", also die Staatspleite und ein Ausscheiden aus der Eurozone.

Dass der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble einen zeitweisen "Grexit" auf den Verhandlungstisch gelegt hatte, war für Regling deshalb eine pure Selbstverständlichkeit. "Das ist ohnehin etwas, was im Raum stand", sagte er: "Wenn der (Euro-)Gipfel gescheitert wäre, wäre es zum 'Grexit' gekommen." Aus seiner Sicht hat sich an dieser Drohkulisse mit dem dritten Programm nichts geändert: "Diese Möglichkeit ist natürlich immer da."

(Quelle: S24)

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