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EU-Armee

Braucht Europa eigene Streitkräfte?

20190301_121539.jpg Bundesheer/Daniel TRIPPOLT
Das Bundesheer braucht in den nächsten Jahren mehr Geld, um die Einsatzbereitschaft aufrecht erhalten zu können.

Von 23. bis 26. Mai wird ein neues EU-Parlament gewählt. Im Wahlkampf sorgt dabei vor allem das Thema EU-Armee für Diskussion. Doch was spricht für eine solche militärische Kooperation und wie gut ist das österreichische Bundesheer auf aktuelle Bedrohungen vorbereitet?

Wir haben uns die Idee in einem Schwerpunkt genauer angesehen und das Thema aus unterschiedlichen Blickwinkel beleuchtet:

Der europäische Raum sieht sich mit einer sich ändernden Sicherheitslage konfrontiert. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im Jahr 2017 änderten sich auch die Beziehungen der europäischen Staaten zur NATO ein Stück weit. Die Zeiten, in denen die USA bedingungslos schützend ihre Hand über Europa hielten, scheinen vorbei. Zudem fordern Entwicklungen wie der internationale Terrorismus oder neue Bedrohungen wie Cyber-Angriffe ein Umdenken in der Landesverteidigung.

Bundesheer kaum handlungsfähig

Doch wie gut vorbereitet ist das österreichische Bundesheer auf diese neuen Gefahren? Kaum, wie General Robert Brieger in einem Positionspapier im März darlegte: Darin weist Österreichs höchster Offizier darauf hin, dass beim Bundesheer eine "Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag, der Budgetlage und dem Realzustand" bestehe. Kurzum, dem Heer fehlt das nötige Geld, um die Kernaufgabe der militärischen Landesverteidigung künftig aufrecht erhalten zu können. Um diesen Auftrag weiter erfüllen zu können, müsse das Budget des Bundesheers von bislang jährlich 2,2 Mrd. Euro auf 3,3 Mrd. Euro bis 2022 angehoben werden.

20180903_PD10927.HR.jpg APA/Robert Jäger/Archiv
General Robert Brieger wies im März auf die desaströse Lage des Bundesheeres hin. 

Ein Bundesheer ohne schwerem Gerät?

Brieger zeigt in dem Papier ausführlich auf, wie in den vergangenen 15 Jahren die Leistungen des Heeres stark zurückgefahren wurden. Ganze Waffengattungen laufen demnach Gefahr, in Bälde aufgrund von budgetären Engpässen nicht mehr einsatzbereit zu sein. Bleiben geforderte Investitionen in das Bundesheer aus, könnte Österreich laut Brieger schon bald ohne Luftstreitkräfte oder Panzerverbände dastehen. Des Weiteren warnt der General davor, dass etwa durch Terrorismus oder Cyber-Angriffe auch neue Bedrohungen auf Österreich zukommen.

Ähnliche Situation in Deutschland

Ein Blick über die Grenze nach Deutschland zeigt ein ganz ähnliches Bild. Während internationale Einsätze in ihrem Umfang zunahmen, brachte ein jahrelanger Sparkurs die deutsche Bundeswehr an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Um diesem Abwärtstrend entgegen zu wirken, will die deutsche Regierung bis 2023 die Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent auf 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben. Damit ist der deutsche Nachbar allerdings immer noch weit von den unter NATO-Partnern vereinbarten 2 Prozent entfernt und liegt selbst hinter den 1,5 Prozent bis 2024, die ursprünglich noch genannt wurden.

Europa bei Verteidigungsausgaben auf Platz 2

Im Jahr 2017 gaben die europäischen Staaten immerhin 342 Milliarden Dollar für die Landesverteidigung aus. Damit liegt der europäische Raum weltweit hinter den USA (649 Mrd. Dollar im Jahr 2017) an zweiter Stelle und noch vor China. Die Armeen der USA und der EU-Staaten sind in ihrer Schlagkraft aber kaum miteinander vergleichbar, was sich aus einer unterschiedlichen Verwendung der Gelder ergibt.

 

Hohe Kosten durch Überschneidungen

So werden Schätzungen zufolge etwa in Europa jährlich durch die Verwendung unterschiedlicher Fahrzeugtypen oder Munitionsarten Milliarden Euro aufgrund von Überschneidungen und Überkapazitäten verschwendet. Als Beispiel: Während die USA einen Typ Kampfpanzer betreiben, sind es in der EU 17, rechnet das deutsche Handelsblatt vor.

Langer Weg zu EU-Armee

Vor diesem Hintergrund erscheint der Gedanke an eine gemeinsame Sicherheitspolitik und militärische Zusammenarbeit durchaus plausibel. Die Umsetzung einer solchen Kooperation funktioniert allerdings nicht von heute auf morgen. Wie es hier um die politische Bereitschaft steht, welche Formen eine EU-Armee annehmen kann und welche Rolle Österreichs Neutralität dabei spielt, haben wir in weiterführenden Artikeln beleuchtet.

Weiterführende Artikel zum Thema EU-Armee:

Aufgerufen am 22.05.2019 um 04:08 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/eu-armee-braucht-europa-eigene-streitkraefte-69693838

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