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EU-Außenminister suchen Strategie zu IS-Bekämpfung

Kurz vertritt Österreich bei dem Treffen Salzburg24
Kurz vertritt Österreich bei dem Treffen

Die EU-Außenminister suchen eine bessere Strategie im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Dabei gehe es auch um Kommunikation, bei der muslimische Akteure einbezogen werden müssten. Neben dem Austrocknen von Finanzströmen sollte die Botschaft unter Muslimen verbreitet, werden, dass der IS gegen die Religion und nicht "cool" sei, hieß es am Freitag in EU-Ratskreisen in Brüssel.

Das Problem sei, dass der IS durch Luftbombardements allein nicht besiegt werden könne. Notwendig sei eine breiter aufgefächerte Strategie. Diese solle auch beinhalten, wie die sehr stark im Internet agierenden Anwerbungen von ausländischen Kämpfern verhindert werden können. Die Terrormiliz verkaufe auch Öl und kaufe dafür beispielsweise Equipment von Toyota Trucks oder Computer. Um dies unterbinden zu können, wäre ein Vorgehen wie bei Waffenexporten möglich. Diese würden ebenfalls einer Eigenkontrolle unterliegen.

Österreich ist beim Außenministerrat durch Ressortchef Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten. Weitere Themen sind die Lage in Libyen. Außerdem kommt die Situation in der Ukraine zur Sprache. Berichte, wonach der ukrainische Staatspräsident Poroschenko nächste Woche nach Brüssel kommen will, wurden weder bestätigt noch dementiert. Darüber hinaus steht die Koordinierung beim Kampf gegen Ebola auf der Tagesordnung.

Am Dienstag behandelt der Rat Allgemeine Angelegenheiten neben der Vorbereitung auf den EU-Gipfel die Fortschrittsberichte über die Erweiterung. Mit vier Staaten gebe es Beitrittsverhandlungen - Serbien, Montenegro, Türkei und Island. Bei Mazedonien habe die EU-Kommission zum sechsten Mal in folge die Empfehlung abgegeben, die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Allerdings gebe es weiterhin ein Problem mit der Namensfrage mit Griechenland, außerdem noch Schwierigkeiten mit der albanischen und bulgarischen Minderheit. Bei Bosnien-Herzegowina wird festgestellt, dass der Beitrittsprozess stagniert.

(Quelle: S24)

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