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EU-Kommissionschefin

Von der Leyen will drei mächtige Vizes

Ursula von der Leyen präsentierte am Dienstag ihr neues Team

Von der Leyen stärkt die Bedeutung der Verteidigung.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Brüssel ihre EU-Kommissare und drei "Vizepräsidenten"präsentiert: Der Sozialdemokrat Frans Timmermans soll für Klimaschutz zuständig sein, die Liberale Margrethe Vestager für Digitales und der Christdemokrat Valdis Dombrovskis für Wirtschaft und Soziales. Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) wird künftig das EU-Budget betreuen.

Die Französin Sylvie Goulard übernimmt Industriepolitik und Verteidigung in der neuen EU-Kommission, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel mitteilte. Der Lette Valdis Dombrovskis bleibt weiter als EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen zuständig. Der Ire Phil Hogan übernimmt in der neuen EU-Kommission die Zuständigkeit für Handel. Der Italiener Paolo Gentiloni wird neuer Wirtschaftskommissar. Vestager behält zudem den Wettbewerbsbereich.

Hahn folgt auf Oettinger

Hahn folgt als EU-Budgetkommissar dem Deutschen Günther Oettinger. Bisher war Hahn (61) für die EU-Erweiterung und für die EU-Nachbarschaftspolitik zuständig. Die gesamte neue EU-Kommission muss nach Anhörung der EU-Kommissare noch vom Europaparlament bestätigt werden.

Bierlein begrüßt Zusammensetzung

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Außenminister Alexander Schallenberg begrüßten die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission. "Wir gratulieren der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum ausgewogenen Personalvorschlag für die zukünftige EU-Kommission", teilten Bierlein und Schallenberg in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Mit dem Dossier "Budget und Administration" für den von Österreich einstimmig nominierten Hahn komme diesem eine verantwortungsvolle Rolle zu.

Der neuernannte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni dankte von der Leyen für den Auftrag. "Ich werde mich zur Förderung des Wachstums und dessen soziale und ökologische Nachhaltigkeit einsetzen", so der Sozialdemokraten in einer Presseaussendung am Dienstag. Gentiloni erklärte, er werde im Interesse aller europäischer Bürger und im Einklang mit dem EU-Parlament und den EU-Institutionen arbeiten. Er dankte der neuen Regierung Conte, die ihn zum EU-Kommissar vorgeschlagen hat.

Von der Leyevn: Fokus auf Verteidigung

Von der Leyen stärkt zudem die Bedeutung der Verteidigung. Wie die gewählte Kommissionspräsidentin mitteilte, wird unter ihr eine Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt aufgebaut werden. Die neue Fachabteilung soll in den Zuständigkeitsbereich der designierten EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard fallen.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 15.09.2019 um 04:33 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/eu-kommissionschefin-von-der-leyen-will-drei-maechtige-vizes-76017142

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