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EU will Institution zu Umgehung von Iran-Sanktionen schaffen

Mogherini kündigte "Zweckgesellschaft" an AFP
Mogherini kündigte "Zweckgesellschaft" an

Die EU will mittels einer neuen Finanzinstitution von den USA verhängte Sanktionen gegen den Iran umgehen. Das kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in New York nach einem Treffen von Unterzeichnern des Atomabkommens von 2015 mit dem Iran an.

Nach ihren Angaben soll eine Zweckgesellschaft - ein sogenanntes Special Purpose Vehicle (SPV) - für "legitime finanzielle Transaktionen" mit dem Iran gegründet werden. Dies solle es europäischen Unternehmen ermöglichen, ihre Geschäfte mit dem Land fortzusetzen, sagte Mogherini.

EU will US-Sanktionen gegen Iran umgehen

US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms im Mai einseitig aufgekündigt, weil er es für unzureichend hält. Er setzte damit auch frühere Wirtschaftssanktionen gegen das Land wieder in Kraft. Weitere Sanktionen sollen im November folgen.

Sanktionen: Europäische Firmen betroffen

Die Strafmaßnahmen zielen auch gegen Unternehmen aus Drittstaaten, die weiter mit dem Iran Geschäfte machen. Viele europäische Firmen sind betroffen. Mogherini sagte nun, dass mit der Gründung einer Zweckgesellschaft zur Fortsetzung der Iran-Geschäfte das Atomabkommen gerettet werden solle. Dies sei im "internationalen Interesse".

SPV soll Zahlungen abwickeln

Zweck des SPV soll es sein, abseits der üblichen Finanzkanäle Zahlungen für Geschäfte europäischer Firmen mit Teheran abzuwickeln. Dadurch soll vermieden werden, dass Banken, die bisher solche Transaktionen abwickeln, selbst Ziel der US-Sanktionen werden.

(APA/ag.)

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