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EU wird Sanktionen im Rahmen der Ukraine-Krise verlängern

Auch Personen aus Putins Umfeld sind betroffen Salzburg24
Auch Personen aus Putins Umfeld sind betroffen

Die EU wird ihre Sanktionen gegen Persönlichkeiten, die in den Ukraine-Konflikt verwickelt sind, um weitere sechs Monate verlängern. Die EU-Botschafter beschlossen am Mittwoch im Grundsatz, dass Reise- und Vermögenssperren gegen rund 150 Russen und Ukrainer bis März 2016 in Kraft bleiben sollen, wie Diplomaten in Brüssel mitteilten.

Unter den Betroffenen sind auch mehrere Berater und Vertraute von Russlands Präsident Wladimir Putin. Gleichfalls verlängert wurden die Kontensperrungen für 37 Unternehmen und Organisationen, die zur Eskalation des Ukraine-Konflikts beigetragen haben sollen.

Die EU hatte nach dem umstrittenen Referendum über eine Abspaltung der Krim Mitte März begonnen, Russen und Ukrainer mit Sanktionen zu belegen. Neue Namen wurden nun nicht auf die Liste gesetzt, wie ein Diplomat sagte. Ein bisher Aufgelisteter werde aber von der Liste gestrichen, weil er inzwischen verstorben sei. Die Rechtstexte werden den Angaben zufolge nun noch von Experten überprüft und dann im schriftlichen Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten endgültig beschlossen. Dies soll vor dem 15. September erfolgen, wenn die Sanktionen ohne Verlängerung auslaufen würden.

Die EU hatte im Juni bereits ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Ende Jänner verlängert. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.

(Quelle: S24)

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