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Europäische Verteidigungsunion startet mit 17 konkreten Projekten

Auch Österreich beteiligt sich an der Militärunion. APA/GEORG HOCHMUTH
Auch Österreich beteiligt sich an der Militärunion.

Die neue Form der militärischen Zusammenarbeit in der Europäischen Union soll mit 17 konkreten Projekten starten. Wie aus EU-internen Dokumenten zum Außenministertreffen am kommenden Montag in Brüssel hervorgeht, sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ein Trainingszentrum für Militärausbildner aufgebaut werden.

Zudem sind beispielsweise eine bessere Seeraumüberwachung und die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeugen geplant. Auch soll dafür gesorgt werden, dass die EU künftig in Krisenfällen schneller Truppen in andere Staaten entsenden kann. Dies ist vor allem Frankreich ein Anliegen.

25 EU-Staaten beteiligen sich

Der Grundstein für die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung war im vergangenen Monat bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister gelegt worden. Am Montag soll dies formell beschlossen werden. Insgesamt werden sich 25 der 28 Mitgliedstaaten beteiligen, wie aus der Liste hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Lediglich Dänemark, Großbritannien und Malta sind demnach nicht mit dabei.

Dänemark, Malta und Großbritannien nicht dabei

Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Großbritannien will 2019 bereits aus der EU ausgetreten sein. Malta wollte offensichtlich die Teilnahmekriterien nicht erfüllen, die unter anderem eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben vorsehen.

Die ständige strukturierte Zusammenarbeit, die im EU-Jargon PESCO genannt wird, soll mittelfristig zum Aufbau einer echten europäischen Verteidigungsunion führen. Ziel dabei ist es auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen.

Einteilung in verschiedene Gruppen

Um die neue Form der Zusammenarbeit möglichst effizient zu gestalten, müssen sich nicht immer alle Staaten an allen Projekten beteiligen, die im Laufe der nächsten Jahren verwirklicht werden sollen. Stattdessen wird freiwillig in unterschiedlich großen Gruppen kooperiert, wobei es immer eine Führungsnation gibt. Einzelne der 17 Projekte werden so vorerst nur von zwei, andere von mehr als zehn oder sogar 20 Staaten bearbeitet.

Ob sich Großbritannien als künftiger Drittstaat an einzelnen Projekten beteiligen wird, blieb zunächst offen. In EU-Kreisen wurde betont, dass dies möglich sei - allerdings ohne jegliches Mitspracherecht für die Briten bei wichtigen Entscheidungen.

(APA)

(Quelle: S24)

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