Der Bericht erfasst nur Entwicklungen bis zum 17. März diesen Jahres. Er geht somit nicht auf die Lage in der Türkei unter dem nach dem Putschversuch Mitte Juli verhängten Ausnahmezustand ein.
"Verschlechternde Bedingungen" in der Türkei
Die Regierung in Ankara hatte im Februar zugesagt, noch in diesem Jahr solle allen 650.000 schulpflichtigen syrischen Flüchtlingskinder in der Türkei der Schulbesuch ermöglicht werden. Aktuelle Zahlen zu dem am 19. September begonnenen Schuljahr liegen noch nicht vor. Die Türkei ist Mitglied im Europarat.
In ihrem Bericht zeigt sich die Kommission besorgt über "die sich verschlechternden Bedingungen" für Minderheiten wie Flüchtlinge, Kurden, Roma und Homosexuelle in der Türkei. Das Gremium kritisiert zugleich die Zunahme von "Hassreden" auch durch hochrangige Staatsvertreter. Diese blieben meist unbestraft und hätten "gewaltige negative Auswirkungen".
(APA/dpa)
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