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EVP suspendiert Orban-Partei

Die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei wird vorerst auf Eis gelegt. Eine Experten-Kommission soll nun entscheiden, wann und ob die Mitgliedsrechte der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wieder in Kraft gesetzt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Wie aus EVP-Kreisen am Mittwochabend verlautete, wird die Mitgliedschaft von Fidesz mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Die Überprüfung der Partei werde von einer Art Weisenrat bestehend aus dem früheren EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy, Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) und dem ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering durchgeführt.

190 Delegierte stimmten demnach für das Einfrieren der Mitgliedschaft, drei dagegen. Während der Suspendierung verliert Fidesz das Stimmrecht und darf auch an Parteientscheidungen nicht mehr teilnehmen.

(APA)

(Quelle: Apa/Dpa/Ag.)

Aufgerufen am 26.06.2019 um 03:45 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/evp-suspendiert-orban-partei-fidesz-67553521

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