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EZB warnt vor Zersplitterung der Bankenaufsicht

Die EZB-Bankenaufsicht warnt vor einer Unterlaufung der einheitlichen Bankenaufsicht im Währungsraum durch die Verabschiedung nationaler Regelwerke. "Wenn diese Praxis zunimmt, dann wird die Harmonisierung und die Festlegung von einheitlichen Bedingungen für den Wettbewerb erheblich behindert", sagte EZB-Bankenaufseherin Julie Dickson am Dienstag auf einer Veranstaltung in London laut Redtext.

Als Beispiel verwies sie auch auf eine Gesetzesvorlage in Deutschland zur Bankenabwicklung, die die Kompetenz für einige Regulierungen dem Finanzministerium zuordne. Diese beträfen etwa das Risikomanagement und Rettungspläne für Banken.

Die Europäischen Zentralbank (EZB) sei der Auffassung, dass sie die einzige kompetente Autorität für die Überwachung der wichtigen Institute sein sollte, sagte Dickson. Eine andere Herangehensweise würde zur Zersplitterung und zu Widersprüchen in der Aufsicht der größten Banken führen. Die EZB ist inzwischen direkt für die Aufsicht der 123 größten Banken im Euroraum zuständig - darunter sind 21 deutsche Institute. Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) setzt sich aus der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden der Länder der Währungsunion zusammen.

(Quelle: S24)

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