Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

FPÖ vor "Wiedervereinigung" mit Kärntner Freiheitlichen

Heinz-Christian Straches Wiederwahl steht an APA
Heinz-Christian Straches Wiederwahl steht an

Die FPÖ hat am Samstag auf ihrem Parteitag in Klagenfurt die Rückkehr der Freiheitlichen in Kärnten unter das Dach der Bundes-FPÖ vollzogen. Ein entsprechender Antrag wurde am Nachmittag von den Delegierten einstimmig angenommen. Kärntens FPÖ-Chef Gernot Darmann sprach von einem "historischen Tag". Einstimmig beschlossen wurden auch der Leitantrag mit dem Thema "Direkte Demokratie".

Mit der Wiedereingliederung wird die Partei "Die Freiheitlichen in Kärnten (FPÖ)", die bis Juni 2013 unter der Bezeichnung "Die Freiheitlichen in Kärnten - FPK" firmierten, auch offiziell wieder zu einer Landespartei der FPÖ. Die jahrelange Doppelgleisigkeit, die mit der Gründung des BZÖ durch Jörg Haider im April 2005 begonnen hatte und auch nach der Versöhnung im Jahr 2009 unter dem damaligen Parteichef Uwe Scheuch bis zuletzt formal weiter bestand, wurde damit beendet.

Zwei freiheitliche Parteien in Kärnten

Bis zuletzt existierten formal zwei Gruppierungen nebeneinander: Jene der "Freiheitlichen in Kärnten", die nicht zur Bundespartei gehörte und die seit 2016 von Darmann geführt wird - und die FPÖ-Landesgruppe Kärnten mit Parteichef Christian Leyroutz. In der vereinigten Partei wird Darmann als Obmann fungieren. Leyroutz sagte, Darmann werde die Kärntner FPÖ wieder in Richtung der stärksten Kraft führen, Ziel sei es, den Landeshauptmannsessel zu beanspruchen.

Darmann selbst sprach von einer "großen Freude und Ehre, heute an diesem historischen Tag, an einem zukunftsweisenden Tag, vor Euch stehen zu dürfen - vor Euch, vor Österreichs wahren Patrioten." Auch Parteichef Heinz-Christian Strache zeigte sich hocherfreut: Es sei darum gegangen, "wieder zusammenzuführen, was zusammengehört."

FPÖ will Regierungsbeteiligung

Auch der Leitantrag zur Direkten Demokratie, der die blauen Mandatare dazu aufruft, sich für den Ausbau direktdemokratischer Elemente nach Schweizer Vorbild einzusetzen, wurde einstimmig abgesegnet. Dieser sieht unter anderem vor, dass Volksbegehren, die von mindestens vier Prozent der Stimmberechtigten unterstützt werden, zwingend eine Volksbefragung folgen muss (sofern es vom Nationalrat nicht umgesetzt wird) und deren Ergebnis dann bindend ist.

Der Antrag zielt bereits auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ ab: Den Ausbau dieses Instruments hatten sowohl Strache wie auch Vizeparteichef als eine der Bedingungen für einen blauen Gang in eine Koalitionsregierung genannt.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 16.05.2021 um 11:09 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/fpoe-vor-wiedervereinigung-mit-kaerntner-freiheitlichen-55322326

Kommentare

Mehr zum Thema