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Virtuelles Treffen

EU-Gipfel ringt um Grenzkontrollen

"Erwarten eine lebendige Diksussion"

EU-Chefs beraten wie bereits im Jänner virtuell
Der EU-Gipfel findet aufgrund der Pandemie in virtueller Form statt.

Der virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird sich am Donnerstag (ab 15 Uhr) um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie drehen. Für Aufregung dürften dabei die Reisebeschränkungen sorgen.

Zuletzt verschärften mehrere EU-Länder zum Missfallen anderer Mitgliedstaaten und der EU-Kommission ihr Grenzregime. "Wir erwarten eine lebendige Diskussion", hieß es am Mittwoch aus EU-Ratskreisen. Alle Positionen seien "valide".

Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Tirol

Erst am Dienstag kündigte etwa Deutschland die Verlängerung der Grenzkontrollen zu weiten Teilen Tirols an. Berlin hatte das Bundesland sowie Tschechien und die Slowakei zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Scharfe Kritik an dieser Maßnahme kam aus Österreich sowie seitens der EU-Kommission.

Impfkampagne soll beschleunigt werden

Ebenfalls auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs stehen die Bemühungen um eine Beschleunigung der Impfkampagne. Dabei soll es zum Beispiel um zügigere Zulassungsverfahren und einen Ausbau der Produktionskapazitäten über eine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller gehen. Auch der Impfpass soll zur Debatte stehen.

(Quelle: APA)

Kurz bringt Corona-Pass ins Spiel

Kurz, Neuwahl APA/HELMUT FOHRINGER
Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Erklärung am Samstag, 18. Mai 2019, nach dem Veröffentlichen des "Ibiza - Videos" in der Causa Strache im Bundeskanzleramt in Wien. 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) setzt sich für einen eigenen Nachweis für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene ein. Es brauche "einen Grünen Pass für jeden, der geimpft ist, oder gerade Corona hatte und dadurch immun ist, oder einen neuen Test gemacht hat", sagte Kurz am Mittwoch in Wien.

Er werde diesen Vorschlag beim EU-Gipfel am Donnerstag einbringen und hoffe auf eine europäische Lösung. Sollte das nicht gelingen, werde man das Projekt "national angehen".

Grüner Corona-Pass für Reisefreiheit

"Wir brauchen innerhalb der Europäischen Union die Reisefreiheit wieder zurück", betonte Kurz vor Journalisten. Ein EU-weit geltender Grüner Pass könne "eine gute Basis dafür darstellen, dass wir ordentlich durch den Sommer kommen".

 

Israel habe bereits ein ähnliches System, insofern "erwarte" er sich, "dass wir das auch in Europa umsetzen". Technisch sei es leicht machbar. Es solle eine digitale Lösung sein: jeder solle sich mit dem Handy ausweisen können.

Kurz: Notfalls "national", wenn EU nicht mitzieht

Kurz betonte, dass er schon mit zahlreichen EU-Amtskollegen sowie auch dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu über diesen Vorschlag gesprochen habe. Angesprochen auf die Vorbehalte einiger EU-Länder, sagte er, er "hoffe, möglichst schnell die Vorbehalte der Staaten aufbrechen zu können".

Er strebe eine europäische Lösung an. "Wenn es nicht gelingt, werden wir selbstverständlich dieses Projekt national angehen und mit möglichst vielen Staaten in der Nachbarschaft und darüber hinaus versuchen, einen gemeinsamen Weg zu finden."

Rückkehr zur Normalität bis Sommer?

Kurz betonte: "Wir wollen alle so schnell wie möglich unser normales Leben wieder zurück. Wir wollen die Freiheit zurück, innerhalb Europas zu reisen - ganz gleich ob geschäftlich oder privat -, und wir wollen vor allem die Möglichkeit, in Kulturveranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie hineingehen zu können und das auch genießen zu können". Eine Rückkehr zur Normalität bis zum Sommer sei "absolut realistisch".

Der virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird sich am Donnerstag (ab 15 Uhr) um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie sowie die Impfstoff-Beschaffung drehen. Thema werden dabei zügigere Zulassungsverfahren und ein Ausbau der Produktionskapazitäten über eine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller sein. In der Debatte über ein europaweites Impfzertifikat zeigen sich manche Länder zurückhaltend. Deutschland und Frankreich fürchten eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Nichtgeimpften, solange nicht alle Bürger geimpft werden können. Andere verweisen darauf, dass noch nicht klar sei, ob eine Impfung auch vor einer Übertragung des Virus schützt.

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