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Grexit war laut Kommissionschef Juncker keine Option

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Salzburg24
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bei seiner Rede zur Lage der Nation im Europaparlament am Mittwoch in Straßburg betont, dass der Austritt Griechenlands aus der Eurozone - Grexit - "keine Option" gewesen sei. Es sei die "Pflicht der EU-Kommission" gewesen, das allgemeine Interesse zu wahren. "Sich nicht mit Griechenland zu befassen, wäre eine unverzeihliche Schwäche gewesen".

Griechenland liege ihm sehr am Herzen, betonte Juncker. Er habe dem früheren griechischen Premier Alexis Tsipras "unermüdlich erläutert, dass es 19 Demokratien in der Eurozone gibt, nicht nur die griechische Öffentlichkeit". Jedenfalls "man muss zu jedem Zeitpunkt sagen, dass der Grexit keine Option ist, sonst wäre es zu einem Grexit gekommen", so Juncker.

Gleichzeitig habe er Tsipras erklärt, er solle diesen Satz nicht so verstehen, dass Griechenland auf jeden Fall gerettet werde. "Ich bin nicht der Zauberer, der das Kaninchen aus dem Hut zaubert". Aber er sei immer der Auffassung gewesen, dass das Problem Athens nicht nur eines der Haushaltskonsolidierung sei, sondern auch mit Wachstumsperspektiven zu tun habe. Die Griechen mit niedrigem Einkommen, "das sind die Menschen, die arbeiten und alles daran setzen, dass ihr Land vorankommt", betonte Juncker.

Griechenland befindet sich in der Deflation. Im August fielen die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um durchschnittlich 1,5 Prozent, wie die Statistikbehörde Elstat am Mittwoch in Athen mitteilte. Es ist bereits der 30. Monat hintereinander mit fallenden Verbraucherpreisen. Bei einer Deflation handelt es sich um eine hartnäckige Abwärtsspirale mit dauerhaft sinkenden Preisen. Sie gilt als Gefahr für die Konjunktur, weil Konsumenten und Unternehmen in Erwartung weiter sinkender Preise Ausgaben und Investitionen hinauszögern.

Die Krise sei natürlich mit der zuletzt gefundenen Lösung nicht vorbei, sagte Juncker. Vor allem wenn man daran denke, dass es 23 Millionen Europäer ohne Arbeit gebe. Die Krise werde erst dann vorbei sein, "wenn es wieder Vollbeschäftigung in Europa geben wird. Ich frage mich, warum sich ein so reicher Kontinent wie Europa von normalen Regeln distanzieren sollte, wie jenen, dass überall Männer, Frauen, Jugendliche Anspruch auf Vollbeschäftigung haben. Diese Ambition dürfen wir nie aufgeben".

(Quelle: S24)

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