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Grünes Licht für Neuauflage von Luxemburgs Dreier-Koalition

Xavier Bettel soll es für die Luxemburger richten APA (AFP)
Xavier Bettel soll es für die Luxemburger richten

Luxemburg wird aller Voraussicht nach auch in den nächsten fünf Jahren von einer Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen regiert. Premier Xavier Bettel wurde am Dienstag von Großherzog Henri mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die drei Parteien der bisherigen Koalition hatten bei der Parlamentswahl am Sonntag insgesamt 31 von 60 Sitzen im Parlament errungen.

Schon vor der Mitteilung des Staatsoberhauptes, dass der Liberale Bettel Koalitionsverhandlungen führen soll, hatten auch Sozialdemokraten und Grüne die Bereitschaft zu einer Neuauflage der Koalition erklärt. Sollte sie wie erwartet zustande kommen, so bleibt die mit 21 Parlamentsmandaten stärkste Partei des Landes, die Christlich-Soziale Volkspartei (CSV), auch in den kommenden fünf Jahren in der Opposition. Die CSV hatte das von ihrem Spitzenkandidaten Claude Wiseler ausgegebene Hauptwahlziel, eine neue Mehrheit für die bisherige Koalition zu verhindern, verfehlt. Die CSV beriet am Dienstagabend über personelle Konsequenzen.

Bettels Dreier-Koalition kann neu aufgelegt werden, weil die Grünen mit 15,1 Prozent der Stimmen 9 statt zuvor 6 Sitze errangen. Damit konnten Verluste der beiden anderen Koalitionspartner zum Teil ausgeglichen werden. Die Sozialdemokraten verloren mit 17,6 (2013: 20,3) Prozent der Stimmen 3 Sitze und kamen auf nur noch 10 Mandate. Bettels Demokratische Partei (DP) verlor mit 16,9 (18,3) Prozent 1 Sitz und zog mit nur noch 12 Abgeordneten ins Parlament ein.

Großherzog Henri hatte vor seiner Entscheidung über den Auftrag zur Regierungsbildung die Generalstaatsanwältin Martine Solovieff als neutrale Person ("Informateur") beauftragt, ihn über Koalitionsmöglichkeiten zu informieren. Die CSV wäre rechnerisch zu Koalitionen sowohl mit den Liberalen als auch mit den Sozialdemokraten in der Lage. Doch beide Parteien wollen weiter mit den Grünen regieren.

(APA/dpa)

(Quelle: S24)

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