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Holub ortet bei der Asylproblematik "Europäische Konfusion"

Kärnten kämpft ständig damit, die steigende Zahl von Flüchtlingen unterzubringen. Landesrat Rolf Holub, der Grüne in der Kärntner Drei-Parteien-Koalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen, bewertet die Arbeit der Landesregierung in dieser Causa trotz aller Probleme positiv. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mache das "sehr unaufgeregt", so Holub im APA-Interview. Zugleich ortet er "Europäische Konfusion".

Konfusion herrscht seiner Ansicht nach aber auch in Österreich: "Ich bin sehr unzufrieden mit der Innenministerin, wenn die Landeshauptleute erst aus der Wirklichkeit erfahren müssen, wenn etwas passiert." In Kärnten hetze man momentan hinterher, weil die Quote immer weiter steigt. Flüchtlingsbeauftragte Barbara Payer mache aber einen guten Job.

Holub sieht die Sache offenbar etwas anders als "seine" Grünen-Landessprecherin Marion Mitsche. Diese hatte Kaiser kürzlich in einer Aussendung zur Asylfrage kritisiert. Der Landesrat: "Ich bin mit Peter Kaiser jeden Tag in Kontakt und sehe, welche Probleme er hat. Was man vielleicht verbessern kann, ist die Kommunikation, ich weiß aber, er ist sehr bemüht." Das Problem liege nicht unbedingt beim Landeshauptmann, sondern bei gewissen Gemeinden, die nicht unbedingt solidarisch sein wollen.

Kärnten müsse jetzt "vorausschauend Wohnpuffer finden", so Holub, der "faire Spielregeln" forderte. "Man muss sich ansehen, wie man die Verfahren angeht, die Genfer Konvention samt Dublin-Abkommen ist gescheitert", so Holub. "Ich denke, so wie es derzeit in Kärnten ist, dass ein Flüchtling auf 200 Einwohner kommt, ist das absolut zumutbar", so Holub. Über eine Obergrenze wolle er nicht sprechen, das hänge davon ab, wie schnell die Krise in Syrien gelöst werden könne. "Das mit der Völkerwanderung ist Realität geworden. Und auf das muss man sich einstellen, ob man mag oder nicht."

Zum Klima in der rot-schwarz-grünen Landeskoalition sagte Holub, man sei "durch die Probleme zusammengeschweißt". Er sieht Schwierigkeiten eher in Wien: "Der große Ehestreit findet auf Bundesebene zwischen Rot und Schwarz statt. Und das setzt sich ein bisschen nach unten fort, ich sehe mich da als Vermittler." Rückblickend auf seine Rolle als Regierungspolitiker im Vergleich mit der Opposition sagte Holub: "In der Opposition zu sein, ist viel einfacher. Man braucht nur immer Nein zu sagen, kann ein paar flotte Sprüche aufsagen und muss keine Lösung anbieten. Aber das Gestalterische erfordert sehr viel Kreativität - ohne Geld vor allem. Insgesamt gefällt es mir in der Regierung besser."

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 12.04.2021 um 07:06 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/holub-ortet-bei-der-asylproblematik-europaeische-konfusion-48149566

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