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Hypo-U-Ausschuss geht wohl ohne ersten Zeugen weiter

Dobernig dürfte wohl nicht kommen Salzburg24
Dobernig dürfte wohl nicht kommen

Der Herbst-Auftakt heute im Hypo-U-Ausschuss erfolgt APA-Informationen zufolge ohne den ersten geladenen Zeugen. Harald Dobernig (FPÖ/BZÖ/FPK), früherer Kärntner Finanzreferent, Ex-Hypo-Aufsichtskommissär und -Büroleiter des ehemaligen Landeshauptmannes Jörg Haider, dürfte nicht einmal im Parlament erscheinen.

Zuerst gehöre eine Beschwerde gegen den Ausschluss seiner Vertrauensperson Franz Großmann am 1. Juli aus dem U-Ausschuss behandelt, schreiben Dobernig und Großmann dem Vernehmen nach in einem Brief ans Parlament. Offiziell bestätigt wird das allerdings nicht.

Dobernig war schon einmal unverrichteter Dinge aus dem U-Ausschuss abgezogen, da seine Vertrauensperson Großmann vom Ausschuss ausgeschlossen worden war und der freiheitliche Ex-Politiker dann von seinem Recht gebrauch gemacht hatte, ohne diese nicht Rede und Antwort stehen zu brauchen.

Die Ladung Dobernigs ist aufrecht, heißt es offiziell von der Parlamentsdirektion. Erstmals könnten somit Beugestrafen Thema in der neuen U-Ausschuss-Verfahrensordnung werden.

Ob die Befragung der zweiten Auskunftsperson Klaus Bussfeld früher beginnt, wenn Dobernig nicht kommt, ist offen. Bussfeld war von August 2004 bis April 2005 Aufsichtsratschef der früheren Hypo Alpe Adria. Bussfeld sei als "Mann des Vertrauens von Haider" in die Hypo-Funktion gekommen, hatte Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer in seiner Befragung vor dem U-Ausschuss vor der Sommerpause ausgesagt.

(Quelle: S24)

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