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Hypo-U-Ausschuss - Pröll von Bayern-Ausstieg überrascht

Josef Pröll vor dem U-Ausschuss Salzburg24
Josef Pröll vor dem U-Ausschuss

Mit Ex-Finanzminister Josef Pröll ist am Mittwoch ein prominenter Zeuge vor den Hypo-U-Ausschuss geladen. Ihm sei erst ab einem Treffen Anfang Dezember 2009 klar geworden, dass die BayernLB als damalige Eigentümerin aus der Hypo Alpe Adria aussteigen wollte, so der ÖVP-Politiker. Noch da habe es aber eine Einladung zur Bayern-LB-Hauptversammlung mit dem Thema Kapitalerhöhung gegeben, erinnerte er.

Auch im August 2009 habe es noch ein Treffen mit den Bayern gegeben, wo ein Ausstieg kein Thema gewesen sei. Er sei "persönlich überrascht worden" vom Ausstieg der Bayern, weil er bis dahin von den Eigentümern kein klares Signal gehabt habe, dass man sich zurückziehen wolle. Auch wäre die damals bekannte Kapitallücke von zwei Mrd. Euro "stemmbar" gewesen, "bei einem Commitment des Eigentümers". Und die Bank sei ja auch regelmäßig von den Aufsichtsbehörden "begleitet" worden, erinnerte Pröll.

Pröll übernimmt ausdrücklich die politische Verantwortung für die Entscheidung, die Hypo zu verstaatlichen, nicht aber für den Verstaatlichungsvertrag im Einzelnen. Diesen habe der Finanzministeriums-Spitzenbeamte Alfred Lejsek ausgehandelt, der auch ermächtigt gewesen sei, den Vertrag "entlang der politischen Linien" zu unterzeichen.

Pröll selber sagte, er sei völlig offen gewesen, ob die Bank weitergeführt wird oder ein Bad Bank geschaffen wurde. Er habe aber in seiner Amtszeit nie einen konkreten Vorschlag für eine Bad Bank am Tisch gehabt. Die FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger und Erwin Angerer legten ihm ein Schreiben seines Kabinettsmitarbeiters Michael Höllerer an Hypo-Aufsichtsrat Johannes Ditz vor, wonach Höllerer ein Bad-Bank-Modell einforderte. Nachträglich stellte sich aber heraus, dass das Mail erst im September 2011 geschrieben wurde, als Pröll nicht mehr Finanzminister war.

Pröll hat die Gruppe zur Aufarbeitung der Vergangenheit der Hypo Alpe Adria (CSI Hypo) eingesetzt, um zu erfahren "was im Inneren der Hypo passiert ist". Er habe zwar die Organe unter Führung des Chefs der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, eingesetzt, diesen aber nicht vorgeschrieben, mit welchen Maßnahmen und Strukturen sie ihre Arbeit machen.

Mit der CSI Hypo habe er die Vergangenheit aufarbeiten, die Ursachen für den Vermögensverfall herausfinden und die Bank für eine Restrukturierung vorbereiten wollen, sagte er. Die CSI Hypo wurde im Februar 2010 eingesetzt.

SPÖ-Abgeordnete Karin Greiner legte Pröll ein Schreiben vom Dezember 2010 vor, wonach es Reibereien gegeben habe und eine Aussprache mit dem Finanzminister gewünscht war. Pröll konnte sich weder an das Schreiben noch an eine allfällige Reaktion seinerseits erinnern. Auch an eine Aussprache erinnerte er sich nicht. Davor hatte er schon ausgesagt, dass er sich im Laufe seiner Amtszeit als Finanzminister bis März 2011 an keine großen Reibereien erinnern könne. Der Konflikt habe sich erst später aufgebaut.

Auf die Frage, ob der Name CSI ein Problem gewesen sein könnte, meinte Pröll, er glaube, dass man zu diesem Zeitpunkt dem Image der Bank mit dem Namen CSI nicht mehr habe schaden können.

(Quelle: S24)

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