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Iran-USA-Konflikt

Hoffnung auf Entspannung

Protes, Iran, USA ASSOCIATED PRESS
In den USA wird gegen einen Krieg mit dem Iran demonstriert.

Entspannungssignale im Konflikt zwischen den USA und dem Iran nähren Hoffnungen auf eine Beruhigung der Lage. Die Europäer machten sich am Donnerstag für neue diplomatische Bemühungen auf Basis des 2015 vereinbarten internationalen Atomabkommens stark.

Dazu telefonierte EU-Ratspräsident Charles Michel mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani. Michel erklärte, er habe darauf gedrungen, dass die Führung in Teheran die Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder einhalte. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte, die Vereinbarung ermögliche es, mit dem Iran im Gespräch zu bleiben.

Atomabkommen wackelt weiter

Der britische Premierminister Boris Johnson rief in einem Telefonat den iranischen Präsidenten zur Deeskalation und zu einem Ende der Feindseligkeiten auf. Das Gespräch habe zwanzig Minuten gedauert, sagt ein Sprecher Johnsons. Der britische Regierungschef habe zudem unterstrichen, dass der Iran dem Atomabkommen verpflichtet sei.

Die USA hatten das Wiener Atomabkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Der Iran setzte daraufhin Schritt für Schritt Verpflichtungen aus. Die anderen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China halten an der Vereinbarung fest. US-Präsident Donald Trump will sie zu einem Ausstieg drängen. Dann könnten die Weltmächte gemeinsam eine neue Vereinbarung mit Teheran aushandeln, sagte er am Mittwoch in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Iran-Politik.

Trump wieder moderater

Trump schlug zugleich demonstrativ moderatere Töne an, nachdem sich der Konflikt zuletzt dramatisch zugespitzt hatte. Vergangene Woche hatte das US-Militär den iranischen General Qassem Soleimani durch einen Luftangriff im Irak gezielt getötet. Der Iran übte Vergeltung, indem er am Mittwoch im benachbarten Irak Stützpunkte der von den USA geführten Truppen mit Raketen beschoss. Nach US-Darstellung kamen dabei aber keine heimischen Soldaten zu Schaden.

Iran kündigt weitere Racheakte an

Zudem zeigte sich die US-Regierung in einem Schreiben an den UNO-Sicherheitsrat offen für Gespräche mit dem Iran ohne Vorbedingungen. Damit solle eine weitere Gefährdung des internationalen Friedens verhindert werden. Der Iran reagierte ablehnend auf das Angebot. Dieses sei "unglaubwürdig", solange die USA Sanktionen gegen den Iran aufrechterhielten, zitierte die iranische Nachrichtenagentur IRNA den iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen, Majid Takht Ravanchi. Ein ranghoher Kommandant der Revolutionsgarden kündigte baldige weitere Racheakte gegen die USA an, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete.

Am Mittwoch sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif dagegen, sein Land wolle keine Eskalation. Der einflussreiche irakische Kleriker Moqtada al-Sadr betonte, die Krise sei nach den Erklärungen aus dem Iran und von Trump beigelegt. Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami erklärte am Donnerstag, sein Land wolle die USA mit politischen Mitteln aus dem Mittleren Osten vertreiben. Ein weiterer Militärschlag sei aber nicht ausgeschlossen.

Lage im Irak angespannt

Die Lage im Irak blieb angespannt: Am späten Mittwochabend schlugen in der hoch gesicherten "Grünen Zone" in Bagdad, in der sich die US-Botschaft befindet, erneut zwei Raketen des Typs Katjuscha ein. Solche Angriffe werden oft örtlichen Milizen zugeschrieben, von denen manche auch vom Iran unterstützt werden.

Die Demokraten im Abgeordnetenhaus kündigten unterdessen an, sie wollten schon an diesem Donnerstag eine Resolution einbringen, um ein mögliches militärisches Vorgehen Trumps gegen den Iran zu begrenzen. Auch einzelne republikanische Senatoren wollen dem zustimmen.

(Quelle: APA)

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