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Italien

Regierung gewinnt Vertrauens-Votum

20190905_PD2563.HR.jpg AFP/FILIPPO MONTEFORTE
Ministerpräsident blieb der parteilose Giuseppe Conte.

Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten (PD) gewann am Montag mit 343 Stimmen gegen 263 die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus. Am Dienstag folgt das Vertrauensvotum im Senat, in dem die Regierungskräfte über eine dünnere Mehrheit verfügen.

Die Sozialdemokraten kamen zum Zug, nachdem Salvinis Lega die Regierung verlassen hatte. Ministerpräsident blieb der parteilose Conte. Die Fünf Sterne hatten die Parlamentswahl 2018 gewonnen, sie stellen in beiden Kammern die stärkste Fraktion.

Die Sozialdemokraten hatten Italien von 2013 bis 2018 regiert und sind eineinhalb Jahre nach ihrer Wahlniederlage nun als Juniorpartner zurück an der Macht. Zumindest im Senat sind die Mehrheitsverhältnisse aber knapp. Dort findet die Vertrauensabstimmung am Dienstag statt.

(Quelle: Apa/Dpa)

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