Mario Draghi tritt als Premier zurück

Dies teilte der Generalsekretär im Quirinal, dem Sitz von Präsident Sergio Mattarella, Ugo Zampetti, am Donnerstag mit. Mario Draghi wurde von Mattarella mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut. Der seit Februar 2021 als Premier amtierende Draghi trat vor einer in der Abgeordnetenkammer geplanten Vertrauensabstimmung zurück.

Wird Parlament in Italien aufgelöst?

Mattarella wird im Laufe des Tages die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico treffen. Noch unklar ist, ob der Präsident das Parlament auflöst und Neuwahlen ausschreibt, die am 25. September, oder am 2. Oktober stattfinden könnten.

Mehrheit der Italiener:innen gegen Neuwahlen

Während die Parteien in Rom um einen Ausweg aus der Regierungskrise ringen, sind die Italiener:innen mehrheitlich gegen die Aussicht vorgezogener Parlamentswahlen.

Draghi gewinnt Vertrauensvotum

Der Premier hatte zwar am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat gewonnen, jedoch nicht mit der von ihm erwünschten breiten Mehrheit, denn die drei Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten nicht mit ab. Wie üblich bei Parlamentsentscheidungen, muss auch die Abgeordnetenkammer votieren. Wegen Draghis Rücktritt wird das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer nicht stattfinden.