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Japan verschiebt Mehrwertsteuererhöhung offenbar erneut

Abe änderte seine MwSt-Pläne Salzburg24
Abe änderte seine MwSt-Pläne

Angesichts der Schwäche der japanischen Wirtschaft wird Ministerpräsident Shinzo Abe nach Angaben aus Regierungskreisen die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer um zweieinhalb Jahre verschieben. Der für April 2017 vorgesehene Schritt solle nun im Oktober 2019 stattfinden, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters.

Abe habe am Samstag unter anderem Finanzminister Taro Aso über diese Entscheidung unterrichtet, die er am Mittwoch im Parlament verkünden werde. Damit deutet sich ein Konflikt in der Regierung an: Noch vergangene Woche hatte Aso den Abgeordneten versichert, die Erhöhung werde durchgezogen. Aso erklärte am Sonntag auf einem Parteitag in Yokohama, bei einer Verschiebung sollte es Neuwahlen geben.

Mit der Steuererhöhung sollen die Staatsfinanzen verbessert werden. Abe hatte die Mehrwertsteuer im April 2014 von fünf auf acht Prozent angehoben. Allerdings rutschte die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft anschließend in eine Rezession. Eine geplante zweite Erhöhung wurde deshalb bereits einmal um 18 Monate verschoben. Gegenwärtig zeigt sich japanische Konjunktur weiter schwach: Sie entging im ersten Quartal nur knapp der Rezession und viele Analysten erwarten auch im zweiten kaum Wachstum. Anfang vergangener Woche hatten Medienberichte über ein Festhalten an den Steuerplänen die Tokioter Börse ins Minus gezogen.

Aso hat nach eigenen Angaben auch den anderen großen Industriestaaten zugesichert, an der Erhöhung festhalten zu wollen. Beim Treffen der G7-Finanzminister habe er dies seinem US-Kollegen Jack Lew bestätigt, sagte er am Mittwoch vor dem Parlament. "Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist ein sehr wichtiger Faktor, um das Vertrauen in Japans Finanzen zu erhalten", erklärte er damals. Am selben Tag wies ein Regierungssprecher einen Bericht der Zeitung "Yomiuri" über eine geplante Verschiebung zurück.

(Quelle: S24)

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