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Japanischer Regierungschef Abe wiedergewählt

Wurde vom Parlament bestätigt Salzburg24
Wurde vom Parlament bestätigt

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ist am Mittwoch vom Parlament wiedergewählt worden. Nach ihrem kürzlichen haushohen Sieg bei vorgezogenen Wahlen zum Unterhaus stimmten die Abgeordneten von Abes Liberaldemokratischer Partei (LDP) sowie ihres kleineren Koalitionspartners Komeito (Gerechtigkeitspartei) für eine weitere vierjährige Amtszeit des Rechtskonservativen.

Abe berief Gen Nakatani zum neuen Verteidigungsminister. Die übrigen 17 Kabinettsposten beließ der Regierungschef unverändert. Der seit zwei Jahren regierende Abe hatte die Wahl vorgezogen, um ein frisches Mandat für seine Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen zu erhalten.

Abe steht vor einer Reihe von Herausforderungen. Zu seinen Vorhaben gehört ein Wiederanfahren von Atomkraftwerken sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung. Beides stößt in der Bevölkerung auf eine breite Ablehnung.

Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums wurde nach der Wiederwahl Abes mit den Worten zitiert, China hoffe, dass Japan einen friedlichen Kurs verfolge. Die Beziehungen beider Staaten sind wegen eines Inselstreits sowie wegen des Umgang Japans mit seiner Rolle als Imperialist und Eroberer vor und während des Zweiten Weltkriegs belastet. Die unter Abe deutlich gestärkte Sicherheitspolitik Japans stößt in Peking auf Misstrauen.

Auch wirtschaftlich steht Abe vor Herausforderungen. So war die Wirtschaft zuletzt wieder in eine Rezession gerutscht. Hinzu kommen die schwierigen Verhandlungen über ein asiatisch-pazifisches Freihandelsabkommen. Die japanische Agrarlobby, eine traditionelle Wählerbasis für Abes Partei, leistet starken Widerstand gegen eine Öffnung des abgeschotteten Marktes.

Es ist Abes dritte Amtszeit. Seine erste 2006/2007 hatte nur ein Jahr gedauert. Beobachter erwarten, dass er im September 2015 auch als Chef seiner Partei LDP wiedergewählt wird. Der Parteivorsitzende übt in Japan traditionell auch das Amt des Regierungschefs aus.

(Quelle: S24)

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