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KH Nord - Ex-Spitälerdirektorin verteidigt Grundstückswahl

Ex-KAV-Spitälerdirektorin Herbek ist von der Wahl noch immer überzeugt APA (Archiv)
Ex-KAV-Spitälerdirektorin Herbek ist von der Wahl noch immer überzeugt

Im Rahmen der Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord ist am Dienstag die frühere KAV-Spitälerdirektorin Susanne Herbek befragt worden. Die Wahl für das ÖBB-Gelände in der Brünner Straße, auf dem das Spital heute steht, sei auch im Nachhinein betrachtet, "eine gute und richtige Entscheidung" gewesen, urteilte Herbek, die in die Grundstücksfindung eingebunden war.

Die möglichen Kontaminierungen seien ein Risiko gewesen, dessen man sich bewusst gewesen sei, das man aber aufgrund der Vorteile des Grundstücks in Kauf genommen habe. Sowohl Lage und Verkehrsanbindung, aber vor allem auch der vorhandene Platz, der Erweiterungsmöglichkeiten biete, hätten dafür gesprochen. Der Preis sei in den Diskussionen zur Grundstücksfindung nicht im Vordergrund gestanden. Herbek war außerdem Jurymitglied im Architekturwetterbewerb, in dem sie sich für das Siegerprojekt von Albert Wimmer aussprach. "Die Kammstruktur ist eine praktische Krankenhaus-Infrastruktur", sagte sie. Sie habe besonders auf die Funktionalität geachtet.

Insgesamt konnte Herbek, die von 2005 bis Ende 2009 unter Generaldirektor Wilhelm Marhold im Krankenanstaltenverbund (KAV) Direktorin für die Spitäler der Stadt Wien war, wenig zur Aufklärung der Causa beitragen. "Insgesamt ist mir meine Zeit im KAV, was das Krankenhaus Nord betrifft, als unaufgeregte Zeit in Erinnerung", sagte sie. Das KH Nord sei nicht im Fokus ihrer Tätigkeiten gestanden. "Ich bin mit meinen zwölf anderen Krankenhäusern im Tagesgeschäft mehr als beschäftigt gewesen." Zu der Zeit, als es zu den Kostensteigerungen gekommen sei, sei sie nicht mehr im KAV tätig gewesen.

Als weiterer Zeuge war Rechtsanwalt Kurt Dullinger geladen. Dullinger wurde 2007 vom KAV beauftragt, das laufende Ausschreibungsverfahren für das damals geplante Private-Public-Partnership-Modell fortzuführen. Er betreute es schließlich bis zum Widerruf 2010. Am Tag, als der KAV die Verhandlungen mit dem Konsortium Porr-Siemens-Vamed über die Umsetzung des Krankenhauses abbrach, habe es eine Besprechung mit den jeweiligen Chefs der Unternehmen, KAV-Generaldirektor Marhold und ihm selbst gegeben. Unmittelbar im Anschluss habe man das Konsortium auch schriftlich verständigt. Als Gründe für den Widerruf nannte Dullinger, dass die Finanzierung durch den Kreditgeber, die Europäische Investitionsbank, nicht sichergestellt gewesen sei und dass man "wirtschaftlich nicht zusammengekommen" sei, und bekräftigte damit frühere Aussagen anderer Zeugen. Den Auftrag für den Abbruch habe Marhold erteilt.

Auch mit Nachtragsforderungen und weiteren Ausschreibungen, etwa für die Betriebsorganisation, sei seine Kanzlei unter anderem beauftragt worden, sagte Dullinger. Den letzten Auftrag erhielt er im Juni 2017. Für die Rechtsberatung bezahlte der KAV laut Dullinger insgesamt mehr als 3 Mio. Euro netto.

(APA)

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