Jetzt Live
Startseite Welt
Welt

Koalition - Chronologie der Verhandlungen

Die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ. APA/ROLAND SCHLAGER
Die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ.

Exakt zwei Monate nach der Nationalratswahl ist die schwarz-blaue Koalition fix. Damit kommt noch vor Weihnachten eine neue Regierung ins Amt. Im Folgenden eine Chronologie der wichtigsten Ereignisse seit der Wahl vom 15. Oktober:

  • 15.10. Nationalratswahl
  • 20.10. Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilt ÖVP-Obmann Sebastian Kurz Auftrag zur Regierungsbildung. Sondierungsgespräche starten mit NEOS.
  • 24.10. Kurz lädt die Freiheitlichen zu Koalitionsverhandlungen.
  • 25.10. ÖVP und FPÖ starten die erste Runde der Koalitionsverhandlungen. 25 Fachgruppen werden eingerichtet.
  • 28.10. Clustersprecher für Verhandlungen werden festgelegt. FPÖ verlangt "Kassasturz" der alten Regierung.
  • 30.10 Kassasturz wird vertagt. Finanzministerium soll einzelne Ressorts genauer beleuchten.
  • 3.11. Erste Ergebnisse werden präsentiert. Steuer- und Abgabenquote soll in Richtung 40 Prozent gesenkt werden.
  • 9.11. Verhandler in den Fachgruppen werden bekanntgegeben.
  • 11.11. "Zwischeneinigung" wird präsentiert.
  • 13.11. Interne Gespräche starten in den Fachgruppen.
  • 15.11. Angebliche Aussagen von Bundespräsident Van der Bellen werden kolportiert, wonach er Harald Vilimsky und Johann Gudenus als Außen- bzw. Innenminister ablehnen würde. Lichterkette um Regierungsviertel gegen schwarz-blaue Regierung.
  • 17.11. Polizei-Reform, Verschärfungen bei Asyl und Mindestsicherung werden als Vorhaben präsentiert.
  • 23.11. Einigung auf Digitalisierungspaket
  • 25.11. Einigung auf zweites verpflichtendes Kindergartenjahr
  • 28.11. Bildungspapier mit mehr Pflichten und Wiedereinführung der Schulnoten wird präsentiert.
  • 30.11. ÖVP-Finanzminister Hans-Jörg Schelling kündigt Rückzug aus Politik an
  • 1.12. Van der bellen wünscht sich Einigung vor Weihnachten.
  • 6.12. Einigung auf Höchstarbeitszeit von 12 Stunden pro Tag.
  • 11.12. Absolutes Rauchverbot in der Gastronomie soll laut Verhandlern gekippt werden.
  • 14.12. Kurz informiert Bundespräsident über Stand der Verhandlungen. "Schlussphase" beginnt.
  • 15.12. Finale Verhandlungsrunde bringt Einigung.
  • 16.12. Parteigremien von ÖVP und FPÖ beraten über Regierungsabkommen und Regierungsteam
  • 18.12. Angelobung der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 07.03.2021 um 11:06 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/koalition-chronologie-der-verhandlungen-57568033

Kommentare

Mehr zum Thema